Saure Gurken

Im Landtag hängt der Haussegen schief: Sepp Noggler und Brigitte Foppa sagen, sie seien von Maria Rieder bzw. Franz Locher beleidigt worden – und fordern eine öffentliche Entschuldigung.

von Matthias Kofler

Gert Lanz forderte am frühen Morgen eine Sitzungsunterbrechung: Es gehe um das „faire Miteinander im Landtag“. „Es häufen sich die Aussagen einzelner Abgeordneter, die aus unserer Sicht nicht begründet sind und nicht Platz haben sollten“, so der SVP-Fraktionsvorsitzende.

In der anschließenden Fraktionssprechersitzung gingen die Wogen hoch. Der geschäftsführende Landtagspräsident Sepp Noggler beschwerte sich eingangs über die Aussagen von Maria Elisabeth Rieder in der Tageszeitung. Die Team-K-Politikerin hatte Noggler dafür kritisiert, nicht in der RAI-Sendung „Pro und Contra“ zu den Spesenrückvergütungen Stellung genommen zu haben. „Abkassieren und sich dann nicht einmal der Diskussion zu stellen, beweist einmal mehr, wie weit die Abgeordneten dieser Partei von den Menschen entfernt sind“, so Rieder.

Im Fernsehen hatte die Oppositionelle aufgezählt, wie viel die ArbeitnehmerInnen Magdalena Amhof und Waltraud Deeg sich an Spesen rückvergüten ließen. Die meisten Fraktionssprecher stellten sich auf die Seite von Lanz: Kollegen öffentlich an den Pranger zu stellen, gehöre sich einfach nicht. Jeder müsse selbst entscheiden, ob er Spesen abrechne oder nicht, argumentierte beispielsweise F-Obmann Andreas Leiter Reber. Nur Rieders Fraktionssprecher Paul Köllensperger und der Grillino Diego Nicolini verteidigten den TV-Auftritt. Es gehöre zum demokratischen Spiel, die konträren Argumente öffentlich auszutauschen, so Nicolini. Noggler forderte von Rieder, sich im Landtag zu entschuldigen. Diese lehnte das jedoch ab: „Ich habe keine Aussage getroffen, die nicht stimmen. Es gibt keinen Grund für eine Entschuldigung.“

In einer schriftlichen Stellungnahme teilt die SVP-Fraktion mit, dass sie Noggler in Sachen RAI-Auftritt „nicht zurückgepfiffen“ habe – und greift die Abgeordnete Rieder an: „Die Kolleginnen und Kollegen der Fraktion waren der einhelligen Meinung, dass sich ein Vertreter des Präsidiums an den Diskussionstisch stellen sollte. Nach kurzem Meinungsaustausch entschied man sich jedoch, die Arbeiten des Sonderausschusses abzuwarten, welcher sich noch umfassend und generell mit den Politikkosten befassen wird. Die Mitglieder der SVP-Fraktion legen großen Wert darauf, dass die Leserinnen und Leser darüber informiert werden, dass niemand ,zurückgepfiffen‘ wurde, sondern dass man großen Wert darauflege, das Thema seriös und sachlich anzugehen. Im höchsten Maße unseriös und polemisch wird es derzeit von Team-K-Abgeordneter Rieder gespielt – wie es die Aufzeichnung besagter RAI-Diskussionssendung zeigen – wenn sie, um nur ein Beispiel zu nennen, zwei (nicht anwesende) Landtagskolleginnen öffentlich diskreditiert.“

Die Grüne Brigitte Foppa hat sich in der Fraktionssprechersitzung nach eigener Darstellung nicht zum Thema Spesenrückvergütung geäußert. Sie habe davor gewarnt, sich gegenseitig auf der persönlichen Ebene anzugreifen. „Auch ich warte noch darauf, dass sich Franz Locher dafür entschuldigt, über mich in einer Versammlung am Ritten Unwahrheiten verbreitet zu haben“, so die Grüne. Auf besagter Sendung soll der Sarner SVP-Politiker gesagt haben: „Na was sitzen da für Leute im Landtag! Hat die Foppa gesagt, dass Biofleisch aus Südamerika umweltfreundlicher ist als Südtiroler Fleisch.“ Dafür erntete Locher Gelächter und Kopfschütteln im Saal. „Zu etwas, was ich nie gesagt habe“, ärgert sich Foppa und fügt hinzu: „Wenn wir mit einem solchen Stil in die Landtsgswahl gehen, dann gute Nacht!“