Saure Gurken
Im Landtag hängt der Haussegen schief: Sepp Noggler und Brigitte Foppa sagen, sie seien von Maria Rieder bzw. Franz Locher beleidigt worden – und fordern eine öffentliche Entschuldigung.
von Matthias Kofler
Gert Lanz forderte am frühen Morgen eine Sitzungsunterbrechung: Es gehe um das „faire Miteinander im Landtag“. „Es häufen sich die Aussagen einzelner Abgeordneter, die aus unserer Sicht nicht begründet sind und nicht Platz haben sollten“, so der SVP-Fraktionsvorsitzende.
In der anschließenden Fraktionssprechersitzung gingen die Wogen hoch. Der geschäftsführende Landtagspräsident Sepp Noggler beschwerte sich eingangs über die Aussagen von Maria Elisabeth Rieder in der Tageszeitung. Die Team-K-Politikerin hatte Noggler dafür kritisiert, nicht in der RAI-Sendung „Pro und Contra“ zu den Spesenrückvergütungen Stellung genommen zu haben. „Abkassieren und sich dann nicht einmal der Diskussion zu stellen, beweist einmal mehr, wie weit die Abgeordneten dieser Partei von den Menschen entfernt sind“, so Rieder.
Im Fernsehen hatte die Oppositionelle aufgezählt, wie viel die ArbeitnehmerInnen Magdalena Amhof und Waltraud Deeg sich an Spesen rückvergüten ließen. Die meisten Fraktionssprecher stellten sich auf die Seite von Lanz: Kollegen öffentlich an den Pranger zu stellen, gehöre sich einfach nicht. Jeder müsse selbst entscheiden, ob er Spesen abrechne oder nicht, argumentierte beispielsweise F-Obmann Andreas Leiter Reber. Nur Rieders Fraktionssprecher Paul Köllensperger und der Grillino Diego Nicolini verteidigten den TV-Auftritt. Es gehöre zum demokratischen Spiel, die konträren Argumente öffentlich auszutauschen, so Nicolini. Noggler forderte von Rieder, sich im Landtag zu entschuldigen. Diese lehnte das jedoch ab: „Ich habe keine Aussage getroffen, die nicht stimmen. Es gibt keinen Grund für eine Entschuldigung.“
In einer schriftlichen Stellungnahme teilt die SVP-Fraktion mit, dass sie Noggler in Sachen RAI-Auftritt „nicht zurückgepfiffen“ habe – und greift die Abgeordnete Rieder an: „Die Kolleginnen und Kollegen der Fraktion waren der einhelligen Meinung, dass sich ein Vertreter des Präsidiums an den Diskussionstisch stellen sollte. Nach kurzem Meinungsaustausch entschied man sich jedoch, die Arbeiten des Sonderausschusses abzuwarten, welcher sich noch umfassend und generell mit den Politikkosten befassen wird. Die Mitglieder der SVP-Fraktion legen großen Wert darauf, dass die Leserinnen und Leser darüber informiert werden, dass niemand ,zurückgepfiffen‘ wurde, sondern dass man großen Wert darauflege, das Thema seriös und sachlich anzugehen. Im höchsten Maße unseriös und polemisch wird es derzeit von Team-K-Abgeordneter Rieder gespielt – wie es die Aufzeichnung besagter RAI-Diskussionssendung zeigen – wenn sie, um nur ein Beispiel zu nennen, zwei (nicht anwesende) Landtagskolleginnen öffentlich diskreditiert.“
Die Grüne Brigitte Foppa hat sich in der Fraktionssprechersitzung nach eigener Darstellung nicht zum Thema Spesenrückvergütung geäußert. Sie habe davor gewarnt, sich gegenseitig auf der persönlichen Ebene anzugreifen. „Auch ich warte noch darauf, dass sich Franz Locher dafür entschuldigt, über mich in einer Versammlung am Ritten Unwahrheiten verbreitet zu haben“, so die Grüne. Auf besagter Sendung soll der Sarner SVP-Politiker gesagt haben: „Na was sitzen da für Leute im Landtag! Hat die Foppa gesagt, dass Biofleisch aus Südamerika umweltfreundlicher ist als Südtiroler Fleisch.“ Dafür erntete Locher Gelächter und Kopfschütteln im Saal. „Zu etwas, was ich nie gesagt habe“, ärgert sich Foppa und fügt hinzu: „Wenn wir mit einem solchen Stil in die Landtsgswahl gehen, dann gute Nacht!“
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Kommentare (23)
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stanislaus
…man lege großen Wert darauf das Thema seriös und sachlich anzugehen….
Spesenrückvergütungen in Höhe von Jahresgehältern einfacher Arbeitnehmer sind nie seriös und sachlich liebe Mandatare….
besserwisser
profis. in der privatwirtschaft wären sie sicher auch alle in spitzenpositionen.
erich
Diese Diskussion hat eindruksvoll bewiesen, welches Niveau an Politikern wir heute im Landtag haben! Wenn sie sich gegenseitig vorwerfen, wie viel jeder an km Geld abrechnet, wo es nur um Pinatz geht, dann haben sie jede Verhältnismäßigkeit verloren. Km Geld ist auch Teil des Lohnes, nur bei solchen Diskussionen, wird der Wähler zweifeln ob sie sich diesen verdienen.
criticus
Wenn es um das Verdienen geht, dann würde sich so manch Einer oder Eine nicht einmal das Wasser für die Brennsuppe verdienen. Fahrtspesenvergütung abschaffen und allen Politiker und Politikerinnen ein Südtirolpass für die Öffis geben. Ach ja, und für 2013 ein Spezialkleber, dass einige nach den Landtagswahlen vor Schreck nicht vom Stuhl fallen!
unglaublich
Politiker haben Vorbildfunktion, deshalb muss der Verdienst eines Politikers transparent und nachvollziehbar sein. Bravo Fr. Rieder!
pingoballino1955
Frau Rieder hat der SVP und Noggler nur korrekt den Spiegel vorgehalten.Die Wahrheit verträgt die SVP eben nicht.Vonwegen Entschuldigung,für was für die Wahrheit? Lanz lassen sie die Bevormundungen und die SVP Maulkörbe,funktioniert in einer Demokratie NICHT!
nochasupergscheiter
Dass alle fleißig versuchen ihre Einkünfte und Prämien zu verstecken sieht man wohl auch am Beispiel von Steiner der sich Almen und Villen gönnt seit er im Land sitzt, und nachher behauptet das millionengebäude habe sein kaum den flaum tragender Sohn gekauft…
Ist schon unangenehm wenn es den kleinen Arbeitern und kleinen gastwirten schlecht geht aufgrund der wirtschaftlichen und Corona ereignissen, man selbst aber aus den vollen schöpft und alle Still sein sollen
perikles
Jedes Volk bekommt die Politiker die es verdient. Ausserdem, wenn man Topleute in der Politik will, sollte man auch Topgehälter bezahlen. Jedem Filialleiter einer Bank bleibt unterm Strich mehr als einem Landtagsabgeordneten.
george
‚perikles‘, du argumentiertst völlig falsch und willst mit dem Vergleich „Filialleiter einer Bank“ begründen, dass solche Topgehälter richtig sind.
Umgekehrt, wer sagt dass solch hohe Gehälter für Bankfilialleiter, Manager, leitende Angestellte usw. im Vergleich zu einem tagtäglich schuftenden einfachen Facharbeiter, Angestellten, tagtäglich schaffenden einfachen Frau, wo auch immer, richtig ist? Da scheinen wohl manche gehörig durch Geld verblendet zu sein und sich auf Kosten anderer weiterhin bereichern zu wollen.
logo
Auf keinen Fall sollte sich Frau Rieder entschuldigen ! Sie zeigt hier nur auf, wie sich die SVP weiterhin maßlos Geld in die Taschen stopft.
Gott sei Dank gibt es Frau Rieder, die mutig und engagiert für die Bürger da ist. Sie ist eine der aktivsten und respektabelsten Politikerinnen derzeit. Würde Sie zusammen mit Herrn Oberrauch gerne bei den nächsten Landtagswahlen sehen !
schwarzesschaf
Der landtag ist sowieso nur noch ein kasperletheater. Alle schaufeln das geld in ihre taschn. Moral null und volkspartei haben wor schon lang keine mehr. Es wird immer gross geredet von unserer Politik. Ichbwünsche mir den präsidenten von der ukraine diese herr hat rückgrad, denn unsere Politiker wären schon lang geflüchtet aber Ehrebund dienst zum Bürger gibtbes hier bicht mehr ich würde sogar sagen man kann unsere Politiker gleich stellen wie Putin
eiersock
0lls Pfeifen do untn!
sepp
Konn der Frau rieder nur gratulieren tut weh wenn man die Wahrheit liebe SVPler weiss nicht warum sich frau rieder entschuldigen sollte das i nett Loch Elisabeth weiter so
tirolersepp
Soforthilfe für die Ukraine
Hier geht’s zur Onlinespende:
https://nachbarinnot.orf.at/nin/2022-hilfe-ukraine100.html