„Weder Draghi noch Casini“

Der 5-Sterne-Politiker Diego Nicolini erklärt, warum Mario Draghi und Pier Ferdinano Casini wohl aus dem Rennen sind und die Diplomatin Elisabetta Belloni jetzt die besten Chancen hat.

Tageszeitung: Herr Nicolini, die 5-Sterne-Bewegung stellt zwar die größte Fraktion im Parlament, spielt bei der Staatspräsidentenwahl aber nur die zweite Geige. Warum?

Diego Nicolini: Ich möchte vorausschicken, dass kein Lager numerisch in der Lage ist, den neuen Staatspräsidenten zu wählen und keine Partei ihre Abgeordneten völlig unter Kontrolle hat. Eines unserer wichtigsten Ziele ist es, Mario Draghis Wechsel in den Quirinalspalast zu verhindern. Gleichzeitig können wir aber auch nicht klar und deutlich „Nein“ zu Draghi sagen, weil wir ja seine Regierung mittragen. Sollte er tatsächlich gewählt werden – wovon ich nicht ausgehe – und wir als einzige Nein sagen, wäre das ein schlechtes Zeichen. Ich glaube aber, dass niemand Draghi wählen will.

Warum sind die Grillini so vehement gegen einen Staatspräsidenten Draghi?

Weil er Ministerpräsident geworden ist, um zwei Aufgabe zu erfüllen: Italien aus der Pandemie zu führen und die Gelder der EU zu holen. Auch wenn die Medien immer gut über Draghi berichten, muss man feststellen: Die Reformen sind ins Stocken geraten, viele Projekte stehen auf der Kippe und die Pandemie ist immer noch nicht vorüber. Draghi hat nichts erreicht und will deshalb jetzt den Notausgang in den Quirinalspalast nehmen. Würde er Staatspräsident, hätte die Finanzwelt sieben weitere Jahre lang die Oberhand über die Politik. Draghi vertritt die Interessen der Finanzwelt und seine eigenen Interessen, aber sicher nicht die der Bürger. Auch in der Regierung hat er mit seiner Ich-bezogenen Art und den vielen Eigentoren keine Freunde gewonnen. Zudem hat er viel zu spät damit begonnen, nach Unterstützern für die Präsidentenwahl zu suchen.

Wäre Pier Ferdinando Casini ein geeigneter Kandidat?

Nein, bestimmt nicht! Im Quirinalspalast brauchen wir keinen politischen Opportunisten, der zweimal verheiratet und zweimal geschieden ist, dann die Babysitterin geschwängert hat und sich dennoch zum Verteidiger der traditionellen Familie aufschwingt. Casini ist seit 40 Jahren in der Politik, hat dort aber nichts erreicht. Daher wundere ich mich auch über die Aussagen von Senatorin Julia Unterberger. Dass gerade Vertreter einer Partei, die immer größten Wert auf Gradlinigkeit und Parteitreue gelegt hat, jemanden unterstützt, der sich von vier verschiedenen Parteien ins Parlament wählen ließ, ist bemerkenswert. Allerdings spielt die SVP bei der Staatspräsidentenwahl keine Rolle und ist in sich gespalten: Einige wollen Draghi, andere Mattarella und andere Casini.

Warum machen die Grillini keine eigenen Vorschläge?

Wir haben Vorschläge erarbeitet, werden diese aber erst bekanntgeben, wenn es hierzu einen Konsens mit den anderen Parteien gibt. Ansonsten würden wir die Kandidaten öffentlich verbrennen. Eine Frau mit internationalem Profil wie Elisabetta Belloni halten wir beispielsweise für eine gute Wahl. In diesen Zeiten sprechen alle Parteien mit allen: In unserem Gespräch mit Matteo Salvini ist auch der Name des Ex-Finanzministers und angesehenen Anwalts für Steuerrecht, Giulio Tremonti, gefallen – allerdings war der PD dagegen. Ein Kandidat wird nur dann gewählt, wenn er von allen drei Gruppen – M5S, PD und Lega – mitgetragen wird.

Interview: Matthias Kofler

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