„Wie auf dem Oktoberfest“

erstellt: 25. Januar 2022, 05:14 in: News, Politik | Kommentare : 15

Der erste Durchgang bei der Staatspräsidenten-Wahl in Rom endet ergebnislos. Ein Stimmungsbild.

Von Matthias Kofler

Mit fast nur weißen Stimmzetteln endete gestern in Rom der erste Wahlgang bei der Staatspräsidentenwahl. Schon im Vorfeld galt es als ausgeschlossen, dass am ersten Tag ein Nachfolger für Sergio Mattarella feststeht – dieser hätte nämlich zwei Drittel der Stimmen der 1.009 Wahlleute auf sich vereinen müssen. Das war fast unmöglich, weil sich Mitte-Links und Mitte-Rechts auf keinen lagerübergreifenden Kandidaten geeinigt hatten. Die großen Regierungsparteien hatten vor Öffnung der Wahlurnen angekündigt, zunächst weiße Stimmzettel abzugeben. So auch die SVP: „Wir haben akkordiert, dass wir weiß abstimmen werden“, erklärte Obmann Philipp Achammer am Vormittag.
Aller Voraussicht nach werden die Wahlmänner und -frauen auch noch heute und morgen weiß wählen. Erst ab dem vierten Wahlgang reicht einem Mann oder einer Frau die absolute Mehrheit zum Sieg.

Nach dem Rückzug des ehemaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi aus dem Rennen um das höchste Amt im Staat intensivierten sich die Verhandlungen der Parteichefs um einen möglichen Kandidaten. Die größten Chancen werden Regierungschef Mario Draghi, dem Zentrumspolitiker Pier Ferdinando Casini und dem scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella eingeräumt. Letzterer hat jedoch schon mehrmals erklärt, an einer zweiten Amtszeit nicht interessiert zu sein. Zur Veranschaulichung dieser Entscheidung stellten Mattarellas Mitarbeiter ein Foto ins Netz, auf dem man die gepackten Kisten im Präsidenten-Büro sehen kann.

Im Umfeld des Palazzo Montecitorio, dem Austragungsort der Wahl, werden indes – ähnlich wie bei Pferderennwetten – Tipps auf den Sieger entgegengenommen. In Führung liegt hier Regierungschef Draghi mit einer Quote von 1:6, gefolgt von Casini mit einer Quote von 1:10. SVP-Chef Achammer hatte die Wahl Casinis medial als „nebulöse Hypothese“ bezeichnet, was in der Autonomiegruppe, welcher der ehemalige Kammerpräsident angehört, mit Kopfschütteln aufgenommen wurde. Immerhin wird Casini, der sowohl bei Mitte-Links als auch bei Mitte-Rechts zahlreiche Unterstützer hat, als einer der Top-Favoriten gehandelt. Um seine Chancen nicht zu schmälern, ist Casini untergetaucht. Nach den Plenarsitzungen, in denen er sich nicht mehr zu Wort meldet, nimmt der Senator meist den Hinterausgang, um den lauernden Journalisten aus dem Weg zu sehen.

Rund um den Palazzo Montecitorio spielten sich gestern filmreife Szenen ab. Die Parlamentarier, die für den feierlichen Anlass ihre Sonntagskleider aus dem Schrank gezogen hatten, warteten die Wahl im Transatlantico ab, wo – so Senatorin Julia Unterberger – eine Stimmung „wie auf dem Oktoberfest“ herrschte. „Es fehlen nur noch die Würstchen und das Bier“, sagt die SVP-Politikerin augenzwinkernd. Immer dann, wenn ein Parteichef auftauchte, wurde er umgehend von einer Menschentraube an Journalisten umzingelt, die auf der verzweifelnden Suche nach Schlagzeilen waren.

Beobachter verfolgen das Spektakel in der Ewigen Stadt zunehmend mit Befremden. Die Corona-Krise, die den Bürgern seit zwei Jahren zu schaffen macht, scheint in die zweite Reihe gerückt zu sein, auch wenn vor dem Plenarsaal unzählige Spender mit Desinfektionsmitteln stehen. Infizierte Wahlleute haben zudem die Möglichkeit, in speziellen Zelten vor dem Gebäude ihre Stimmkarten abzugeben (Meinhard Durnwalder braucht von dieser Möglichkeit nicht Gebrauch zu nehmen, weil er mittlerweile negativ getestet wurde). Dass sich die großen Parteien jedoch noch immer nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten, obwohl der Wahltermin seit Wochen feststeht, und die Delegierten daher gezwungen sind, tagelang weiße Stimmzettel in die Urne zu werfen, dürfte die Politikverdrossenheit der Bürger weiter vergrößern.

Julia Unterberger fragt sich, ob ein solch aufwendiger Prozess überhaupt noch zeitgemäß ist. „Ganz nüchtern betrachtet muss man sagen: Bei all den Problemen, die dieser Staat hat, sollten die Politiker ihre Energien dafür einsetzen, Italien moderner, effektiver und grüner zu machen, als eine Woche lang diese Show abzuziehen“, meint die SVP-Politikerin. Sie hoffe daher, dass sich die Parteien „schnell zusammenraufen können“ und einen Kandidaten („oder – noch besser – eine Kandidatin“) aus dem Hut zaubern können. Einer Wahl Draghis ins höchste Amt des Staates ist die Vorsitzende der Autonomiegruppe – anders als noch vor ein paar Wochen – nicht mehr abgeneigt. „Das letzte Halbjahr wird ohnehin nur noch Wahlkampf betrieben, in dem alle Koalitionsparteien ihre Duftmarken setzen wollen. Die Streitereien in der Mehrheit werden weiter zunehmen, was für Draghi frustrierend sein dürfte. Es stellt sich mir daher die Frage, ob es nicht besser wäre, ihn sieben Jahre lang als Garant für das Ansehen und die Stabilität Italiens in Europa zu haben“, meint Julia Unterberger.