Bunga Bunga in Bozen

Der Regionalrat entsendet Sepp Noggler, Maurizio Fugatti und Sara Ferrari zur Wahl des Staatspräsidenten — doch Ex-Premier Silvio Berlusconi stiehlt den drei Delegierten die Show.

von Matthias Kofler

Kein Name fiel in der gestrigen Regionalratssitzung häufiger als der von Silvio Berlusconi. Der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende von Forza Italia schickt sich an, neuer Staatspräsident Italiens zu werden. Er zählt dabei auf die Unterstützung der Mitte-Rechts-Koalition. Der Regionalrat von Trentino-Südtirol entsendet drei der insgesamt über 1.000 Wahlmänner und -frauen nach Rom — und könnte damit bei der Wahl des Staatsoberhaupts zum Zünglein an der Waage werden.

Die SVP-Lega-Mehrheit einigte sich auf Regionalratspräsident Sepp Noggler und den Präsidenten der Region, Maurizio Fugatti. Die Mitte-Links-Fraktionen PD, Grüne, Team K und UPT schickten hingegen Sara Ferrari vom PD, die Fraktionssprecherin der größten Oppositionspartei, ins Rennen. Alessandro Urzì (Fratelli d’Italia) sah die Wahl als klare Entscheidung zwischen zwei Lagern und kritisierte das Vorpreschen der Linken. Er werde nur Vertreter wählen, die keinen linken Präsidenten untersützen und schlug daher seine Fraktionskollegin Alessia Ambrosi vor.

Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) kündigte an, dass seine Fraktion an der Wahl nicht teilnehmen werde. Man fühle sich diesem Staat nicht zugehörig. Die Enthaltung sei aber auch ein Zeichen des politischen Anstands. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Berlusconi Präsident werde. Mit einer solchen Person wolle man nichts zu tun haben, so Knoll.

Paul Köllensperger (Team K) betonte, dass er für einen Staatspräsidenten sei, der die Republik einige und nicht entzweie wie Berlusconi. Letzterer sei nicht präsentabel, er sei wegen Steuervergehen verurteilt und sei anderen Verurteilungen nur durch Verjährung entgangen. FI-Chef Carlo Vettori konterte, dass es nicht darum gehe, moralische Urteile über mögliche Staatspräsidenten abzugeben.

In einer Republik, wo die Ausnahme die Regel sei, müsse gerade der Präsident eine moralische Autorität sein, ein Garant der Demokratie, sprach sich der Grillino Diego Nicolini gegen eine Wahl Berlusconis aus. Brigitte Foppa (Grüne) erinnerte die SVP an ihre große Verantwortung. Wenn sie für einen Vertreter stimme, der in Rom womöglich Berlusconi wähle, dann müsse sie das auch verantworten. Berlusconi sei international bekannt für sein abwertendes Frauenbild, für „Bunga Bunga“.

In der geheimen Abstimmung, bei der je zwei Vorzugsstimmen abgegeben werden konnten, entfielen 33 Stimmen auf Fugatti, 29 auf Noggler, 22 auf Ferrari, 15 auf Coppola und vier auf Ambrosi. Außerhalb der Vorschläge ging je eine Stimme an Atz Tammerle und an Josef Unterholzner. Fugatti, Noggler und Ferrari sind somit die Delegierten der Region für die Wahl des Staatspräsidenten.

Die SVP-Leitung sprach sich im Anschluss gegen eine Unterstützung Silvio Berlusconis aus. „Unser Moralverständnis verbietet es uns, an Berlusconi als Staatsoberhaupt überhaupt zu denken“, erklärte Senatorin Julia Unterberger. Obmann Philipp Achammer drückte sich diplomatischer aus: „Für uns muss die Person an der Spitze des Staates moralisch integer sein, über den Dingen stehen und imstande sein, alle Staatsbürger zusammenzuführen.“ In der Brennerstraße bezweifelt man, dass der Ex-Regierungschef tatsächlich in den Ring steigen wird. Da Herbert Dorfmann in einem Bündnis mit Forza Italia nach Brüssel gekommen ist und man der EVP, die sich bereits für Berlusconi ausgesprochen hat, nicht in den Rücken fallen will, verzichtet die SVP-Spitze auf gehässige Kommentare gegen den vorbestraften Medienmogul.