Aufgelöster Beirat

Hans Heiss

Die Gemeinde Brixen hat mit Jahresende den Beirat für Ensembleschutz aufgelöst. Hans Heiss, Mitglied des Landesbeirats für Denkmalpflege, kritisiert diesen Schritt und fordert ein Eingreifen der Landespolitik.

von Markus Rufin

Obwohl Hans Heiss 2018 sich aus dem Landtag verabschiedete, ist er nach wie vor politisch aktiv. Vor allem in seiner Heimatstadt Brixen ist er als Mitglied der Initiativgruppe für einen offenen Hofburggarten immer wieder Kritiker der Gemeindeverwaltung.

Nun macht der ehemalige grüne Landtagsabgeordnete auf einem weitern Sachverhalt aufmerksam, der seiner Ansicht nach alles andere als vorteilhaft für Brixen ist.

Die Gemeindeverwaltung hat nämlich mit Jahresende die Auflösung des Beirats für Ensembleschutz verfügt. Die drei bisherigen Mitglieder wurden darüber mit einem Schreiben informiert.

Die Gemeinde verweist in diesem Schreiben auf das neue Gesetz für Raum- und Landschaft. In der entsprechenden Kommission werden künftig Experten für Baukultur vertreten sein, die über genügend Expertise im Bereich Ensembleschutz verfügen.

Für Hans Heiss, der selbst Historiker und Mitglied des Landesbeirats für Denkmalpflege ist, eine inakzeptable Argumentation: „Mit einem Federstrich wird damit die über ein Jahrzehnt lang aktive Beratungstätigkeit des Ensemble-Beirats eingestellt und in die Zuständigkeit der Gemeindekommission überwiesen.“

Heiss liefert auch Gründe dafür, weshalb der Schritt „formal anfechtbar, sachlich nicht überzeugend und kritikwürdig“ sei.

Zum einen zweifelt der ehemalige Landtagsabgeordnete daran, dass der Bürgermeister die Kommission ohne einen Stadtratsbeschluss, den es tatsächlich nicht gibt, auflösen kann.

Zum anderen erinnert er daran, dass der Beirat über Jahre Sachkenntnis und Expertise erarbeitet hat. Diese nun zu verlieren, sei aus inhaltlicher Sicht nicht akzeptabel: „Die mit Kultur-, Landschaftsgütern und Erinnerungsorten so reich bestückte Gemeinde Brixen kann auf die Bewertungen eines Beirats nicht verzichten, zumal dessen Urteil keine Bindungswirkung entfaltet, sondern rein gutachterlich ist.“ Vor allem da der Schritt ohne Not erfolgt ist, sei dies „befremdlich“.

Außerdem kritisiert Heiss, dass die Architektin DorotheaAichner, die in der Kommission künftig für den Ensembleschutz zuständig ist, bereits ausgelastet sei. Sie könne nicht nebenher das Ensemble im Blick behalten.

Der Darstellung, dass es sich beim Ensembleschutz um ein eigentlich überflüssiges Organ handelt, widerspricht Heiss: „Die Entscheidung ist auch als Versuch zu bewerten, einen unliebsamen Mahner aus dem Weg zu schaffen und die Bindungswirkung von Ensembles zu schwächen.“

Es liege nun an der zuständigen demokratischen Kontrolle im Gemeinderat und an der zuständigen Landesrätin, diesen Schritt auf seine formale Korrektheit hin zu bewerten. „Aus der Sicht der Denkmal- und Ortsbildpflege ist aber dies eine Entscheidung, die der gebauten Identität einer Stadt wie Brixen wahrlich keinen Gefallen tut und ihrem ,Genius loci‘ nachhaltig schadet“, meint Heiss.

Bürgermeister Peter Brunner und der zuständige Stadtrat Andreas Jungmann wundern sich über diese Vorwürfe. „Die Vorwürfe stimmen in keinster Weise“, wehrt sich Bürgermeister Brunner.

Das beginne bereits mit dem ersten Kritikpunkt. Der Bürgermeister sei sehr wohl dazu berechtigt, die Kommission ohne Beschluss aufzulösen, da es sich technisch gesehen um eine Neuernennung handelt. Den Schritt habe er eigens mit dem Generalsekretär besprochen.

Auch die Kritik der mangelnden Expertise sei nicht gerechtfertigt: „Wir haben gleich zwei Personen in der Kommission, die sich mit dem Ensembleschutz bestens auskennen.“

Auch Jungmann sieht das so: „Dorothea Aichner und ihre Stellvertreterin kennen sich sehr gut mit dem Ensembleschutz aus. Sie haben ein sehr gutes Gespür. Das einzige was sich also ändert, ist, dass anstatt drei nunmehr zwei Personen für den Ensembleschutz zuständig sind.“

Der Schritt sei nun eingeleitet worden, weil das neue Gesetz für Raum und Landschaft viel ändere. Zudem erleichtere die Zusammenlegung nun die Arbeit. „Manchmal war es so, dass es in der Baukommission nicht klar war, wie die Gutachten des Ensembleschutzes zu interpretieren sind. Das fällt nun weg“, berichtet Jungmann. „Künftig können die zwei Zuständigen direkt Bericht erstatten und auch klären, mit welchen Auflagen das Gutachten verbunden ist. Die Kommission erhält die Informationen also aus erster Hand. Das ist der schnellere und bessere Weg.“

Weder der Bürgermeister noch der Stadtrat sehen also die Kritik von Hans Heiss als berechtigt an. Dementsprechend ist der Ensembleschutzbeirat wohl definitiv Geschichte, auch wenn nicht ausgeschlossen ist, dass das Thema nochmals aufgeworfen wird.