Wo ist die Regierung?

Haushaltsdebatte im Landtag

Bei der Haushaltsdebatte im Landtag glänzt die Landesregierung mit Abwesenheit. Maria Rieder: „Mit Respekt hat das wenig zu tun.“

Im Landtag wird der Haushalt für 2022 debattiert.

Am Nachmittag hielten mehrere Abgeordneten ihre Reden. Als der Arbeitnehmer Helmuth Renzler das Wort ergriff, stürmten mehrere Landesräte aus der Aula.

Zurück blieben nur Waltraud Deeg und Philipp Achammer.

Dabei sieht die Geschäftsordnung vor, dass ständig mehr als die Hälfte der Mitglieder der Landesregierung bei den Sitzungen anwesend sein müssen.

Maria Elisabeth Rieder vom Team K ist verärgert: „Das Interesse der Regierung ist mäßig – mit Respekt und Willen zur ehrlichen Diskussion und Auseinandersetzung hat das wenig zu tun.“

Für die Landesregierung sei das eine lästige Pflicht und sie bemühe sich nicht einmal, das zu verbergen, meint die Oppositionelle. Besonders die Italienischen Landesräte und auch Daniel Alfreider glänzten durch dauernde Abwesenheit.