Wie die Schweiz
Sven Knoll
Sven Knoll (STF) bezeichnet die Volksabstimmung über die Corona-Maßnahmen in der Schweiz als gutes Beispiel dafür, wie man die Bürger in Entscheidungen einbinden könnte.
Am vergangenen Wochenende fand in der Schweiz eine Volksabstimmung über die aktuellen Corona-Maßnahmen statt.
Mit einer Mehrheit von 62,01 Prozent hat sich die Bevölkerung dabei für die Maßnahmen des Grünen Passes ausgesprochen.
Die Schweizer konnten somit selbst darüber entscheiden, welche Corona-Regeln in ihrem Land gelten sollen.
Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, bezeichnet diese Volksabstimmung als gutes Beispiel dafür, wie man auch in Südtirol die Bürger in Entscheidungen einbinden könnte, denn die aktuelle Spaltung der Gesellschaft sei auch darauf zurückzuführen, dass alle Corona-Maßnahmen bisher über die Köpfe der Menschen hinweg verordnet wurden. „Niemand hat die Bürger je gefragt, ob sie damit überhaupt einverstanden sind“, so Knoll.
Die aktuellen Corona-Maßnahmen seien tiefgehende Einschnitte in die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger, umso wichtiger sei es daher, dass die Bürger nicht einfach diktatorisch vor vollendete Tatsachen gestellt werden, sondern aktiv mitentscheiden können, so der Landtagsabgeordnete.
In Südtirol verkünde die Landesregierung jedoch seit Wochen nur mehr, dass die Vorgaben, die Rom macht, in Südtirol umgesetzt werden. „Rom entscheidet somit, welche Maßnahmen in Südtirol gelten. Ob und unter welchen Voraussetzungen Menschen zur Arbeit dürfen, ob die Grenzen geschlossen werden, ob man Familienangehörige treffen darf, ja sogar, ob die eigene Gemeinde oder das eigene Haus noch verlassen werden dürfen. „Die Bürger und auch der Landtag wurden und werden zu alledem nicht befragt“, so Knoll.
Es gehe nicht darum, zu jeder Kleinigkeit eine Volksabstimmung abzuhalten, zumal manche Entscheidungen schnell getroffen werden müssen, wenn es sich aber um Maßnahmen handelt, die die Bürger in ihren Grundrechten massiv beschneiden, wenn ganze Bevölkerungsschichten diskriminiert werden, wenn Bürger in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden und Strafen für Maßnahmen verhängt werden, die medizinisch gar keinen Sinn machen, dann dürfe dies nicht ohne Zustimmung der demokratisch gewählten Institutionen bzw. ohne Befragung der Bevölkerung erfolgen. Die Schweiz habe gezeigt, dass es auch anders geht.
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Kommentare (23)
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erich
Dieses laufende nachgeplappere vom Knoll, was brauchen wir eine Volksabstimmung, wenn 70% geimpft sind dann braucht es nur Politiker, keine Weicheier, die Maßnahmen umsetzten. 10% Impfverweigerer reden von Diktatur, in der Schweiz gibt es einen höheren Protzentsatz und trotzdem sind sie hoffnungslos untergegangen.
enfo
Diesmal wird der schreckliche Sven sogar recht haben, aber das würde bedeuten, dass alle die Entscheidungen des Volksentscheid tragen müssen und hier ist meiner Meinung nach der Haken.
Denn ein überzeugter Corona- oder Impfgegner wird seine Meinung und Verhalten nicht nach einem Volksentscheid richten.
kritiker
Knoll opponiert aus Prinzip. Gleicht ein bisschen dem Kikl aus dem vielgerühmten Österreich.Gott sei Dank, dass er nichts zu melden hat. Rhetorisch ist er auf Zack, redet aber oft Unausgegorenes.
bettina75
Ich würde die Bürger und Bürgerinnen von Südtirol abstimmen lassen, ob die Landtagsabgeordneten des Südtiroler Landtages dasselbe Gehalt bekommen sollten wie die Nordtiroler Kollegen ?
heracleummantegazziani
Wieder ein Beweis, dass Knoll mit Pöder um die Krone des nutzlosesten Politikers aller Zeiten wetteifern kann. Also ob die Südtiroler Bevölkerung über ein Staatsgesetz entschieden könnte, für das Südtirol keine primäre Gesetzgebungsbefugnis hat.
Wenn er noch verlautbart „Niemand hat die Bürger je gefragt, ob sie damit überhaupt einverstanden sind“, schlägt er dem Fass endgültig den Boden aus. Man liest viel Dummes von Politikern, aber er ist darin einfach Spitze. Es ist zwar ein zweifelhaftes Primat, aber er wird es eh nicht verstehen.
heracleummantegazziani
*Als ob*
hallihallo
bravo knoll, ich bin für die volksabstimmung bezüglich impfpflicht.
und wenn die impfpflicht gewinnt, dann soll der knoll dafür sorgen, daß alle zur impfung gebracht werden.
andreas
In einem Notstand das Volk zu befragen, anstatt schnell und konsequent zu reagieren, fällt aber auch nur den Eidgenossen ein.
Schon der Föderalismus in Deutschland ist in dieser Situation ein großes Problem, da die Bundesländer nur rumstreiten.
Das italienische System ist momentan eines der effizientesten in Europa.
tirolersepp
Wozu ist Politik gut wenn sie immer drei Schritte hinterherhinkt ???