„System zukunftsfit machen“

Arno Kompatscher und Arnold Schuler

Das Land will den Weg der Förderung des ländlichen Raums – angepasst an die heutigen Erfordernisse – weitergehen. Die Details.

Um den ländlichen Raum in Südtirol lebendig zu halten und das Leben und Wirtschaften dort zu erleichtern, hat das Land Südtirol in den vergangenen Jahrzehnten viel investiert – in den Ausbau des ländlichen Wegenetzes ebenso wie in die Verlegung von Trink- und Löschwasserleitungen.

„Die Erschließung der Berghöfe war ein zentrales Instrument in Südtirol, um Landflucht zu vermeiden und eine Situation zu schaffen, um die uns heute viele Regionen im Alpenbogen und darüber hinaus beneiden“, betonte Landeshauptmann Arno Kompatscher im Rahmen der Pressekonferenz zu den Förderungen der Bergwirtschaft im Palais Widmann in Bozen.

Diesen Weg der Förderung des ländlichen Raums wolle man – angepasst an die heutigen Erfordernisse – weitergehen.

Es gehe darum, das System zukunftsfit zu machen und nachhaltiger auszurichten. „Denn“, erklärte Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler, „die Bewirtschaftung der Berggebiete ist nicht nur enorm wichtig für die landwirtschaftliche Produktion, sondern auch für die Landschaftspflege – die wiederum die Grundlage für den Tourismus darstellt – und nicht zuletzt auch für die Erhaltung der Biodiversität.“

Die Zahlen im Detail: 82 Prozent aller Anträge bearbeitet

Aktuell umfasst das ländliche Wegenetz in Südtirol rund 4000 Kilometer. Nahezu alle Höfe sind damit erschlossen. 2013, zu Beginn der vorhergehenden Legislaturperiode, lagen 402 Anträge um Förderung im Bereich ländliches Wegenetz auf, zwischen 2014 und 2021 sind weitere 722 Anträge dazugekommen.

„Von diesen insgesamt 1124 durch Gemeinden, Konsortien etc. eingereichten Projekten im Wert von rund 244 Millionen Euro konnten bis heute 988 Projekte – im Wert von rund 205 Millionen Euro – finanziert werden. Somit konnten 84 Prozent der Anträge bearbeitet bzw. abgeschlossen werden“, listete Landesrat Schuler auf.

Im Bereich der Trink- und Löschwasserversorgung lagen 2013 67 Finanzierungsansuchen auf, 214 sind zwischen 2014 und 2021 dazugekommen. Insgesamt gab es also 281 eingereichte Projekte im Wert von insgesamt rund 102 Millionen Euro, davon konnten bis heute 249 Projekte (im Wert von rund 87 Millionen Euro) bearbeitet bzw. abgeschlossen werden, was 86 Prozent aller Anträge entspricht. Die übrigen sind noch zu finanzieren.

Betrachtet man den Bereich Bergwirtschaft – ländliches Wegenetz und Trinkwasserversorgung, Almmeliorierungen und Forstwegebau – insgesamt, so betrug das Investitionsvolumen rund 353 Millionen Euro. „Jahr für Jahr wird ein großer finanzieller Aufwand geleistet, um die Wege und die Trinkwasserversorgung zu erhalten“, unterstrich Landesrat Schuler.

„Es handelt sich bezogen auf die vergangenen acht Jahre im Durchschnitt um Projekte im Ausmaß von rund 40 Millionen jährlich, wovon rund 30 Millionen Euro pro Jahr gefördert worden sind.“ Bis heute konnten somit 82 Prozent aller Anträge in der Bergwirtschaft bearbeitet bzw. abgeschlossen werden.

Der Ausblick

In den nächsten Jahren geht es der Landesregierung vor allem um die Erhaltung des Wegenetzes und der Trinkwasserversorgung und um erste Sanierungen. „Um die Finanzierung dieser Infrastrukturen auch weiter zu sichern, wenden wir ein neues Finanzierungsmodell an“, erklärte LH Arno Kompatscher. Dazu werden noch bzw. wurden bereits im Landtag die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen.

Im Bereich ländliches Wegenetz wird sich nach außen hin wenig ändern. Neu ist, dass die Finanzierung in Zukunft nach Festlegung von Prioritäten durch die Gemeinden erfolgen wird. Finanziert werden künftig 80 Prozent der anerkannten Kosten. Die Abwicklung der Ansuchen erfolgt über das Landesamt für Gemeindefinanzierung. Die Voraussetzungen zur Umsetzung muss der Landtag noch schaffen.

Bereits eine gesetzliche Maßnahme verabschiedet hat der Landtag vor wenigen Wochen im Bereich öffentliche Trinkwasserversorgung, die die Voraussetzungen für deren Neuausrichtung schafft. „So haben wir künftig eine Kostenwahrheit des Systems, was bisher nicht der Fall war“, bemerkte Landeshauptmann Kompatscher.

Grundsätzlich sollen nur mehr jene Anlagen der öffentlichen Trinkwasserversorgung gefördert werden, die nachweislich ohne öffentliche Finanzierung nicht neu errichtet oder saniert werden können. Zudem wird ein eigener Fonds eingerichtet, der sich aus Abgaben der Betreiber von öffentlichen Trinkwasserversorgungsanlagen speist (Starthilfe mit Landesmitteln). Die Finanzierung von bis zu 80 Prozent des Projektwerts erfolgt aus diesem Fonds, und zwar über das Landesamt für nachhaltige Gewässernutzung.

„Mit dem Fonds schaffen wir eine gewisse Solidarität zwischen den Gemeinden“, ergänzte der Landeshauptmann. Ziel sei es, dass der Trinkwasserdienst insgesamt kostendeckend ist.

„Mit dieser Änderung wird sich der Trinkwassertarif lediglich um drei bis vier Euro pro Jahr pro Kopf erhöhen“, so Kompatscher. „In Südtirol steht bestes Trinkwasser in Mineralwasserqualität zur Verfügung, und das zu Tarifen, die so niedrig wie kaum irgendwo in Europa sind.