Chaos in Rom

Julia Unterberger (EPA/Augusto Casasoli/ POOL)

Lockerungen trotz rasant steigender Zahlen: Wie Matteo Renzi und die Rechten der Regierung Draghi im Senat eine schmerzliche Abstimmungsniederlage zugefügt haben.

Julia Unterberger schüttelt den Kopf: „Ich weiß nicht, wie lange das noch gutgeht“, sagt die Vorsitzende der Autonomiegruppe.

Im Senat ist es gestern bei der Debatte zum „decreto capienza” zu tumultartigen Szenen gekommen. Italia Viva, die Partei von Ex-Premier Matteo Renzi, stimmte in mehreren Abstimmungen mit den Rechtsparteien – und gegen die Vorgaben der eigenen Minister. So wurde auch ein Antrag angenommen, der vorsieht, dass Touristenbusse wieder zu hundert Prozent ausgelastet werden können, wenn die Gäste den Green Pass besitzen. Derzeit können nur bis zu 80 Prozent der Plätze belegt werden. Die Regierung sprach sich gegen den gemeinsamen Antrag von Forza Italia und Lega aus.

Nach der Abstimmung forderten PD, LEU und M5S die rechten Koalitionsparteien und IV auf, „ein für alle Mal zu klären, ob sie noch Teil der Regierungsmehrheit sind oder lieber mit Fratelli d’Italia Opposition machen wollen“.

Wie Senatorin Unterberger berichtet, hatten die Fraktionsvorsitzenden am Morgen in einer Sitzung IV und die Rechten gebeten, den umstrittenen Antrag zu den Bussen angesichts steigender Zahlen zurückzuziehen. „Das haben sie nicht getan. In der Aula wurde dann nur noch herumgeschrien. Es ging zu wie in einem Fußballstadion“, bedauert die Vorsitzende der Autonomiegruppe. (mat)