Die Bankrott-Erklärung
Wie die Opposition im Landtag auf die Farce um die Green-Pass-Pflicht am Arbeitsplatz reagiert. Und welche Lösungen sie vorschlägt.
Von Matthias Kofler
Am Dienstag haben sich in Südtirol rund 9.000 Personen einem Antigen-Schnelltest unterzogen. Das ist nur ein Bruchteil der geschätzt 40.000 ArbeitnehmerInnen, die noch nicht geimpft sind und aufgrund der Green-Pass-Pflicht am Arbeitsplatz einen negativen Test benötigen. Gesundheitslandesrat Thomas Widmann rechnet damit, dass die Zahl der Testungen noch steigen wird. Allerdings verfestigt sich der Trend, dass sich Tausende bis Zehntausende nicht an die 3G-Regelung halten.
„Dass es zu dieser außergewöhnlichen Situation mit diesem Flaschenhals kommen wird, hat jeder gewusst“, kommentiert Hanspeter Staffler die Farce um den 3G-Nachweis am Arbeitsplatz. Der Grüne erinnert daran, dass seine Fraktion von Anfang an für kostenlose Teststraßen plädiert habe. Mit einem niederschwelligen Testangebot könne man die Kluft in der Gesellschaft schließen, den sozialen Frieden wahren und die Produktivität steigern. „Die Landesregierung hat diesen Vorschlag aber stets abgelehnt mit dem Totschlagargument, dass er zu teuer sei und man nicht genügend Personal zur Verfügung habe“, schüttelt Staffler den Kopf.
Damit habe das Land wertvolle Zeit verspielt. So lange die Impfquote noch vergleichsweise niedrig sei, gebe es keine anderen Lösungen als kostengünstige Tests, ist der Grüne überzeugt. Er berichtet von einem Gespräch mit einem Handwerker, der ihm sein Problem geschildert habe: „Da sich nicht alle Mitarbeiter impfen lassen wollen, befürchtet der Handwerker, seinen Betrieb mangels Arbeitskräften schließen zu müssen. Die Landesregierung sollte daher im Sonne des Ganzen ein paar Augen zudrücken“, fordert Staffler.
Peter Faistnauer (Perspektiven für Südtirol) hält die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz grundsätzlich für den falschen Ansatz: Das Arbeiten sei nämlich – anders als beispielsweise ein Theater- oder Veranstaltungsbesuch – ein Grundrecht, betont der Abgeordnete. Indem sich Nicht-Geimpfte drei Mal pro Woche testen und dafür monatliche Kosten von 200 Euro stemmen müssen, werde dieses Grundrecht eingeschränkt. Daher fordert Faistnauer, die Green-Pass-Pflicht in der Arbeitswelt so lange auszusetzen, „bis wir so weit sind – also bis allen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen, Tests zu günstigen Preisen angeboten werden und der Genesenen-Status, so wie in Österreich, anerkannt wird.“
Mit der aktuellen Regelung treibe die Politik die Spaltung der Gesellschaft voran. Kein anderes Land sei so stark vorgeprescht wie Italien. Andere Staaten hätten bereits das Auslaufen der Pandemie festgestellt, kritisiert Faistnauer. Der Chef von Perspektiven für Südtirol bezeichnet es als „sozialpolitische Bankrotterklärung“, dass die 3G-Regelung in erster Linie nur Angestellte in größeren Firmen und im öffentlichen Dienst treffe, während Selbstständige oder Landwirte aufgrund der fehlenden Kontrollen nichts davon spüren würden.
Faistnauers Ex-Parteikollege Franz Ploner würde den Green Pass am liebsten „in Pension schicken“. „Es ist an der Zeit, dass sich die Landesregierung in Rom dafür einsetzt, dass die Corona-Beschränkungen und der nationale Notstand aufgehoben werden“, fordert der Team-K-Abgeordnete. Aufgrund der hohen Impfquote seien keine weiteren Beschränkungen aufrecht zu erhalten, mit Ausnahmen unbedingt nötiger Sicherheitsvorkehrungen in sensiblen Bereichen. Dänemark sei das beste Beispiel für diesen Weg. Auch Deutschland werde voraussichtlich bald den Notstand aufheben.
„81,3% der impfbaren italienischen Bevölkerung ab dem 12. Lebensjahr ist vollständig geimpft, 85,6% hat eine Impfdosis erhalten. Auf die Gesamtbevölkerung gerechnet sind jetzt 74,1% der Italiener vollständig geimpft. Selbst in Südtirol ist 75,1% der impfbaren Bevölkerung zweifach geimpft. Bei den über 40-Jährigen sind in Südtirol sogar 86,4% doppelt geimpft. Dementsprechend positiv präsentiert sich auch die Lage an den Krankenhäusern, mit einer Bettenbelegung im Intensivbereich von nur vier Prozent“, berichtet der Ex-Primar. Die Pflicht zum Green Pass sei angesichts der hohen Impfquote der Bevölkerung nur mehr schwer vermittelbar. „Ab jetzt muss eine Phase eingeleitet werden, die vor allem auf die Zusammenführung und Beruhigung einer zutiefst gespaltenen Gesellschaft abzielt“, ist Ploner überzeugt.
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Kommentare (62)
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gorgo
In Österreich denkt man bereits über einen lockdown für Ungeimpfte nach und in Deutschland überlässt man es der Wirtschaft Ungeimpfte vor den Lokalen zu lassen, da mit der 2G Regelung der Inhaber Vorteile hat.
Auch kein schönes Procedere.
So betrachtet hat die Umsetzung des GreenPass in Italien eher eine Spaltung der Bevölkerung eher verhindert, da sich viele Unentschlossene im wichtigen Zeitfenster vor dem Winter haben impfen lassen und jetzt keinen Grund hat, sich weiter in die Thematik reinzusteigen und die Impfung als den großen bösen Zwang ihres Lebens zu betrachten.
Das jetzt ein paar Lokalpolitiker, nach Erreichung dieser hohen Impfquote, die die KH entlasten werden und somit auch wirtschaftliche Sicherheit darstellt, glauben es besser zu wissen und an Rom irgendwelche Forderungen stellen zu können, ist lächerlich wie immer.
rumer
Die Krankenhäuser sind leer, leer von Patienten und leer von Personal. Draghi schädigt mit seiner „ich will der Besieger der Pandemie“ sein Politik massiv die Wirtschaft. Ohne Grund! Die Impfquote ist hoch genug um den GreenPass abzuschaffen und mit ihm alle Corona-Maßnahmen.
Der Wähler wird sich merken, dass Kompatscher nur ein Handlanger Roms ist. ohne eigene Ideen, ohne Rückgrat und Kompetenz.
gorgo
@rumer
Da wäre ich mir aufgrund der überalterten Bevölkerung und der zu erwartenden Impfdurchbrüche nicht so sicher. Vielleicht geht es gut. Dank GreenPass.
Jetzt die Abschaffung aller Massnahmen zu fordern, wo andere sie zum Teil wieder einführen weil der Impfschutz wieder nachlässt ist auch gewagt. Finde die Massnahmen jetzt aber nicht so drückend im Moment.
Natürlich, für jene die sich 1-2x pro Woche testen lassen müssen, ist es sehr unbequem. Aber das wird schon. Einige lassen sich vielleicht trotzdem noch impfen, für den jetzt überschaubaren Rest die das unbedingt nicht wollen wird es leichter eine Lösung zu finden. Einige größere Betriebe bieten die Tests selbst an, was ich besser finde als Testschlangen. Es braucht eine mobile Lösung. Überhaupt sollte der Arbeitgeber dafür aufkommen müssen.
rumer
@gorgo
Holland, England, Dänemark, Schweden und Norwegen fahren mit Inzidenzen von 100 bis 200 ohne Probleme. Das Sanitätssystem in diesen Ländern ist noch lange nicht überlastet.
Draghi will die derzeitige Inzidenz in Italien von 30 auf Null bringen (und damit zum Helden werden). Die Null-Covid Strategie ist aber seit dem Auftreten der Delta-Variante gescheitert. Dies gibt z. B. Australiens Regierung auch offen zu.
Ich kenne mehrere Leute, die sich freistellen liesen…..Steuern für Rom adeeeeeee. Aber egal, Italien bettelt dann wieder in Brüssel um Almosen von den nördlichen Ländern. Schande, Schande, Schande über Italien.
gorgo
@rumer
Stimmt, die Null Covid Strategie ist in Australien gescheitert, in Italien/Europa konnte ich eine solche nie wahrnehmen.
Gescheitert sind dort die Versuche es langsam durchlaufen zu lassen, (mit Ausgangssperren, Vorgezogenen Sperrstunden, Begrenzung von Kontakten uä.)
Ging dann letztes Jahr Recht schnell und diese wirtschaftsfreundlichen Versuche haben sicher vielen Menschen das Leben oder die Gesundheit gekostet.
Ob man die von dir aufgezählten Länder tatsächlich mit Italien vergleichen kann, was Mentalität so wie Gesundheitsystem betrifft? Am ehesten England, dass auch bei den großen Grippewellen der letzten Jahre kläglich sagestanden ist.
Mal schauen wie es bei ihnen weitergeht. Anscheinend haben sie zu früh geimpft und mit dem sofortigen fallen lassen der Massnahmen eher populistisch reagiert. Die wirtschaftl. Notwendigkeit war durch den Brexit sicher auch da.
Allerdings wird es die geimpfte Bevölkerung sehr übelnehmen, sollten sie gezwungen werden wieder welche einzuführen.
Hoffentlich bricht aufgrund politischer Fehlentscheidungen nicht ein krasser Hass auf Ungeimpfte los.
besserwisser
die superschlauen solln sich impfn lossn! net ummerrehrn, heulsusn!
2xnachgedacht
@besserwisser
soll sich uanr auskennen…
erstr worn ungeimpfte die deppm…unsolidarisch usw u so fort…iatz laut ihrem komment *superschlaue* u morgn? wos seinse morgn?
franz19
Wer soll das Kontroll…Auf den Baustellen gibt’s momentan tausende Ausländische Arbeitskräfte und keiner hat weder grünen Pass oder getestet!!!
Bestraft wird wieder einmal der Einheimische..Man schafft Gesetze die niemand kontrollieren kann..
kritiker
Ich staune, wie viele es sich leisten können, nicht zurArbeit zu gehen.
andreas
Das Problem der westlichen Gesellschaft ist, dass es in den 90gern zwar den Vorschlag gab, zu den Menschenrechten auch Menschenpflichte zu installieren, der Vorschlag aber nie ernsthaft diskutiert wurde.
Faistenauer, gegen den ermittelt wird und meiner Meinung nach weder er noch Afreider, wegen der Ermittlungen, in der Politik tätig sein sollten, bringt den üblichen Unsinn des Grundrechts auf Arbeit, welches es aber niemals bedingungslos gab. Der Schmarrn wird nicht richtiger, wenn man ihn auch oft wiederholt.
Der Vorschlag Gesetze oder Regelungen aufzuheben, um eine „Spaltung der Gesellschaft“ zu vermeiden, ist recht kurios, das würde bedeuten, dass ein singender und klatschender Weinbauer und ein paar Gestörte mit Plakaten mit der Aufschrift „Impfung macht frei“ reichen, um einen Rechtsstaat in Frage zu stellen.
ich
@bravo Andreas . Die Spaltung führen diese Paar Hanseln herbei mit dem Fuss stampfende und rhythmisch klatschende verwöhnte Wohlstandsbürger
andreas
Die wirken wie wenn im Kindergarten 10 Kinder Mütze und Handschuhe anziehen sollen, da es kalt ist, sich 2 aber weigern, sich auf den Boden werfen, toben und schreien und die Eltern der Beiden von einer Spaltung des Kindergartens schwadronieren, da ihre Trotzköpfe nicht Recht bekommen.
Die anderen 8 schauen recht amüsiert zu und machen sich über die 2 lustig, was sie und die Eltern natürlich noch mehr ärgert und sie dann von Menschenrechten schwafeln, ohne Mütze und Handschuhe in die Kälte gehen zu dürfen. 🙂 .
sigo70
Grundlegende Rechtssätze
1 Art. (1) Italien ist eine demokratische, auf die Arbeit gegründete Republik. Die Republik schützt mit besonderen Bestimmungen die sprachlichen Minderheiten.
(2) Die oberste Staatsgewalt gehört dem Volke, das sie in den Formen und innerhalb der Grenzen der Verfassung ausübt.
Art. 4 (1) Die Republik erkennt allen Staatsbürgern das Recht auf Arbeit zu und fördert die Bedingungen, durch die dieses Recht verwirklicht werden kann. (2) Jeder Staatsbürger hat die Pflicht, nach den eigenen Möglichkeiten und nach eigener Wahl eine Arbeit oder Tätigkeit auszuüben, die zum materiellen oder geistigen Fortschritt der Gesellschaft beitragen kann.
Diese Rechtsgrundsätze wurden 1947 nach einer schlimmen Zeit verfasst.
Leben wir jetzt gerade in einem Rechtastaat, wenn diese Grundsätze an Bedingungen geknüpft werden? Darf man das bzw. muss man das nicht Hinterfragen, um aus Geschichte zu lernen?
andreas
Für jeden Beruf gibt es eine Stellenbeschreibung, in welcher die Voraussetzungen festgelegt sind, welche zu erfüllen sind, um diesen Beruf zu ergreifen.
Diese sind nicht in Stein gemeißelt und können jederzeit gekürzt oder ergänzt werden.
Auch wenn du mit Lego die schönsten Häuser gebaut hast, wirst du ohne Ausbildung nicht als Architekt arbeiten können.
Wenn du dies dann als Einschränkung in deiner persönlichen Entfaltung ansiehst, steht es dir frei, dagegen zu klagen und ein Gericht zu finden, welches deine Interpretation stützt.
Nebenbei, die Rebublik „födert“ die Bedingungen und oder liest du da „garantiert bedingungslos“?
gorgo
@andreas
Batman soll froh sein, dass es dieses unbedingte Recht auf Arbeit nicht gibt. Sonst würde er wie in DDR halt eines Morgens zwangsverpflichtet in einem Schweinebesamungberieb oder bei der Müllabfuhr anfangen, statt jeden Tag 10000 Kommentare in die Welt zu posten.
robby
Ich bin echt froh dass wir diese Flaschen in der Politik und in der Opposition haben. So wenig Schaden können sie wirklich nur in dieser Position anrichten.
unglaublich
Der sog. Green-Pass ist ein Red-Pass, er sichert nicht, im Gegenteil. Der Green-Pass ist eine Strafe, eine Nötigung für Impfzögerer, impfskeptiker und Impfgegner.
gorgo
Nein, ist es nicht. Es ist ein Mittel zum Umsetzung der Impflicht.
Hätte man sie ad hoc direkt eingeführt, hätte es viel mehr Widerstand gegeben und zusätzlich die ganzen zu erwartenden pandemischen Probleme. Chaos pur.
Was für die Impfskeptiker, Impfzögerer und Gegner viel gefährlicher wird, ist, das wenn die Impfung funktioniert, dh. Todesfälle und Hospitalisierungen überschaubar bleiben, die Bevölkerung die Massnahmen nicht mehr mittragen wird und sich kein Mensch an hohen Inzidenzen kratzt.
Dann ist es tatsächlich so, dass sie sich frei entweder für die Impfung oder Krankheit entscheiden müssen.
Das sollte ihnen bewusst sein.
nochasupergscheiter
Hallo gorgo.. Bin impfskeptiker…
Aus zwei Gründen.. Oder drei…
Meine Mutter hats umgehauen…
Krankenhaus, geplatzte Adern, gangliome… Alles am nächsten Tag und wenige Tage nach der impfung…
Mein Vater war immer zuhause, hat sich als einer der ersten impfen lassen…
Eine Woche nach der Impfung corona positiv.. Hat mich zum ZWEITEN MAL angesteckt…
Muss sagen ich hatte Glück bzw alle in meiner Familie…
Mein Bruder und meine Tochter kriegens gar nicht… Haben beide Blutgruppe 0
Meine Frau und ich hatten es jetzt schon zweimal… Das erste Mal als d u noch nicht wusstest was corona ist…
Drittens man will Kinder impfen mit einem impfstoff zu dem es keine langzeitstudien geben KANN…
Obwohl der Schulweg und ein fehlender Schwimmkurs für sie gefährlicher ist als die ganze Pandemie…
Verzeih dass ich ob der Dummheit derjenigen die hier anschaffen, und ob meiner Erfahrung mit meinen Eltern, und ob meiner zweifachen Infektion Skeptisch bin…
Ich weiss du sagst jetzt ich bin rechts, psychisch gestört, ein Mörder der seine Eltern umbringen will, und was weiss ich noch was…
Werde mich nicht impfen, werde übrigens den anderlan wählen wenn er antritt. Nicht weil ich ihn mag, nicht weil ich ihn kenne, sondern weil auch in der Politik vieles schief läuft, und weil sie dort wollen dass man still ist… Der Anderlan ist aber ein Schreier, und ich glaube bei der Politikgewollten Benachteiligung der unteren Schichten, und bevorteilung der Reichen auch in der Pandemie braucht es die Schreier…
Die sich nichts verbieten lassen…
Während Menschen verhungern besitzen andere 5 Menschen die halbe Welt, zahlt keine Steuern und die Politik hilft…
gorgo
@nochasupergscheider
Na, das mit Rechts oder psychisch gestört hätte ich jetzt nie gesagt, wenn du nicht geschrieben hättest, dass du Anderlan wählen willst.
Natürlich gibt es hier mehrere Perspektiven, die eigene, wer möchte schon zu den (wenn auch eher seltenen) Fällen gehören, denen die Impfung nicht bekommt?
Sie ist legitim. Trotzdem sollte man die des Staates, der mit wenig Aufwand Millionen von Menschen Sicherheit und Stabilität garantieren muss, auch miteinbeziehen, gegeneinander abwägen, statt gleich Diktatur zu schreien weil die persönliche Perspektive nicht die allgemein gültige ist, oder?
gorgo
@nochasupergscheider
Und wenn man schon weiss, bzw. am eigenen Leib erfahren hat, dass auch Reinfektionen, bzw. Infektionen nach der ersten Dosis möglich sind, warum versteht man dann nicht, dass für die Impfungen das Zeitfenster des Sommers mit niedriger Inzidenz sehr wichtig war, sowie dieses Genesenengetue (Antikörper Test für alle Blabla) momentan keine effektive Lösung darstellen?
nochasupergscheiter
Eben doch, hast du gelesen dass in meiner Familie gar einige trotz nicht geimpft perfekt imun sind?
gorgo
@nochasupergscheider
Ja, hab ich. Hast du gelesen, dass es eben einen Unterschied gibt zu „ich, meine Familie“ und Entscheidungen im großen Stil wo eher die Statistik zählt?
Bei uns verhielt es sich in der Familie übrigens ähnlich. Das diese 0 Blutgruppen Sache perfekt immun macht ist aber leider nicht so.
Es gibt auch für Genesene keine Garantie, dass sie falls ihr Immunsystem unten ist, oder sie das nächste Mal einer größeren Virenlast ausgesetzt sind, es nicht schlimmer ausgeht.
Dem Staat ist der Einzelne diesbezüglich eigentlich wurscht. Er will nur sicherstellen, dass es insgesamt läuft.
In Zukunft wird man mit den von dir aufgezählten Faktoren sicher arbeiten. Jedes Jahr die gesamte Bevölkerung zu impfen ist halt auch ein immenser Aufwand.
leser
Gorgo
Hast jetzt aber nicht verstanden was nochsoeinsupergscheider geschrueben gell
gorgo
@lesen
Bei deinem „Geschrschruebreib“ wesentlich schwieriger etwas zu verstehen.
Hoffentlich erklärt evtl. er mir was ich nicht verstanden habe. 😉
Für ihn scheint Corona gegessen, seine Familie hat es gut überstanden. An einer allgemein hohen Impfquote und moderaten KH Auslastung scheint er daher nicht interessiert. Verständlicherweise hat er mehr die Menschen im Blick, die sich trotz Genesung zu einer Impfung genötigt fühlen. Ich finde das nachvollziehbar, aber trotzdem einseitig. Aber er regiert ja nicht.
2xnachgedacht
@gorgo
dein komment nit schlecht…bis af den toal mitn anderlan…wennr echt x ontretet, woas i nu nit ob idn wähl odr auch nicht…aaaber…ba ihm wissmr zumindest wia er tickt… ba die gonzn regierungsschefs fa italien, seimr meist erst drnoch odr während der omtszeit draufkemmen… möcht jetzt keine namen nennen- des gibts im www nochzulesn, sollte es nit irgend einer verschwörung der novaxler zum opfr gfolln sein… ironie off (◔‿◔)
sougeatsnet
@nochasupergscheiter mit Wissenschaft habe Sie es aber nicht sonderlich. Viele unbewiesene Behauptungen. Fragen: wurden die Infektionen durch PCR-test bestätigt? Blutgruppe 0 ist absoluter Schutz? Ganliome und geplatzte Adern verursacht durch die Impfung? Weniger Schurblen, mehr den wahren Ursachen auf den Grund gehen, würde häufig zur Lösung beitragen. Behauptungen ohne jegliche Begründung haben keinen Wert, auch wenn sie immer wieder wiederholt werden. Beispielsweise hättest du selbst diese Impfreaktion melden können, wenn sie denn ursächlich wäre! Dies wurde aber sicherlich nicht gemacht.
sigo70
Wann werden die Menschen erkennen, dass der Greenpass nicht nur mit Impfung und Gesundheitsschutz zu tun hat. Es geht hier darum ein undemokratisches Zugangssystem in der Gesellschaft einzuführen und darauf lässt sich in Zukunft in allen Bereichen aufbauen. Es geht immer Schritt für Schritt weiter, immer ein kleines Stück über einer gezogenen roten Linie. Oder wer hätte dies vor 2 Jahren so akzeptiert?
george
Eines ist sicher, dass es hilft mit der Infektionsgefahr und dem Umfeld besser zurecht zu kommen, nämlich hier in den Foren und im medialen Umfeld weniger herum wursteln, weniger Bla, Bla zu produzieren und weniger den „fakes“ nachzurennen und stattdessen mehr für die eigene Gesundheit zu sorgen und für den Schutz der anderen beizutragen.