Besuch aus Niedersachsen
Landtagspräsidentin Rita Mattei hat am Montag den Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtags empfangen. Die Autonomie und das Verhältnis zu Rom und anderen Regionen standen im Mittelpunkt des Gesprächs.
Der Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtags informiert sich derzeit in Südtirol über verschiedene Aspekte der Autonomie, über das Beschwerderecht der Bürger, die Inklusion in den Schulen und Minderheitenrecht. Die Delegation wurde am Montag im Plenarsaal des Landtags von Präsidentin Rita Mattei begrüßt, die solche Treffen zwischen Landtagen als wertvolle Informationsquelle für die parlamentarische Arbeit bezeichnete.
Karl-Ludwig von Danwitz, stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses, berichtete über Arbeit und Aufgaben dieses Gremiums, das sich mit jährlich rund 1.200 Bürgerpetitionen befasst. Anschließend stellten die Mitglieder des Ausschusses Fragen, die sich um die Kernbereiche der Autonomie drehten: die Besonderheit unserer Autonomie gegenüber anderen autonomen Regionen Italiens, die Finanzierung der Autonomie und die Aufteilung der Steuereinnahmen, das Verhältnis zur Staatsregierung und zu den anderen Regionen, die Zweisprachigkeit der Normen, die Zuständigkeit für Polizei und Katastrophenschutz oder das Arbeitspensum der Abgeordneten im Südtiroler Landtag. Präsidentin Matei, die auf die einzelnen Fragen einging, stellte abschließend fest, dass Autonomie viele Möglichkeiten, aber auch viel Verantwortung mit sich bringt.
Die Delegation traf sich anschließend mit Magdalena Amhof, der Vorsitzenden des I. Gesetzgebungsausschusses. Auf dem Programm stehen noch weitere Fachgespräche, unter anderem mit Volksanwältin Gabriele Morandell sowie über Minderheitenrecht und Inklusion.
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