20 Anträge

Die Vorbereitungen für den Gemeinsamen Landtag von Tirol, Südtirol und Trentino am 21. und 22. Oktober 2021 in Alpbach laufen auf Hochtouren, am Donnerstag wurde in der Sitzung der Interregionalen Landtagskommission in Bozen die 20 Anträge umfassende Tagesordnung beschlossen. Auch zu dem im Vorfeld kontrovers diskutierten Antrag über ein „gemeinsames Positionspapier zur Wolfspopulation in den Alpen“ konnte insofern Konsens erzielt werden, ihn in abgeänderter Form auf die Agenda des Dreier-Landtages zu setzen und dort debattieren zu lassen.

„Ziel des Dreier-Landtages ist stets ein gemeinsames Vorgehen der drei Länder. Dass dabei im Vorfeld oft Abstimmungsgespräche stattfinden müssen, um alle Aspekte einbeziehen zu können, ist klar. Auch bei der aktuellen Interregionalen Landtagskommission ist uns das schließlich gelungen, weshalb alle 20 Anträge für die Behandlung im Dreier-Landtag angenommen werden konnten. So können sich alle 106 Abgeordneten an der Debatte beteiligen“, betont die Tiroler Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann, die die Sitzung leitete. „Ich möchte Frau Präsidentin Ledl-Rossmann dafür danken, dass sie diesen Ort für diese Sitzung gewählt hat, was die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen unseren Landtagen bestätigt“, erklärte Südtirols Landtagspräsidentin Rita Mattei, „diese Sitzung ist besonders, weil wir in diesem Jahr den 30. Jahrestag unseres Zusammenkommens und unseres Bestrebens feiern, gemeinsame Lösungen für gemeinsame Probleme zu finden.“ Diese gute Zusammenarbeit zeige sich auch durch das besonders freundschaftliche Verhältnis zwischen den drei PräsidentInnen, meinte der Trentiner Landtagspräsident Walter Kaswalder.

Große thematische Bandbreite

Die Anträge gliederten sich in die Themenfelder Tourismus, Verkehr, Gesundheit, Gesellschaft sowie Kunst und Kultur. Sie alle sind für die drei Länder von Relevanz und sollen die gemeinsame Kooperation zwischen Tirol, Südtirol und dem Trentino stärken bzw. Schranken abbauen. So wurden etwa Anträge für eine Vernetzung der Jugendzentren, für eine länderübergreifende Fahrradstrategie, zum Ausbau bestehender Sprachförderprogramme, zur Gründung eines Tirol-Museums oder auch für eine verstärkte Kooperation insbesondere in epidemiologischen Belangen durch die Errichtung eines Kompetenzzentrums eingebracht.

Wie bereits im vergangenen Dreier-Landtag 2019 in Meran praktiziert, stehen auch diesmal Leitanträge der LandtagspräsidentInnen Sonja Ledl-Rossmann, Rita Mattei (Südtirol) und Walter Kaswalder (Trentino) am Beginn der Tagesordnung. Diese beschäftigen sich u.a. mit einer Überarbeitung der Geschäftsordnung des Gemeinsamen Landtages, um dessen Arbeitsweise künftig noch effizienter gestalten zu können.

Über die Interregionale Landtagskommission

Als Arbeitsgremium des Dreier-Landtages ist es die Aufgabe der Interregionalen Landtagskommission, den Tagungsverlauf zu planen und Allfälliges im Vorfeld zu klären. In der Regel finden jeweils zwei Treffen vor den Plenarsitzungen des Gemeinsamen Landtages statt, vertreten sind darin 21 Abgeordnete, sieben pro Landtag. Für Südtirol sind dies Landtagspräsidentin Rita Mattei (Lega Salvini Alto Adige Südtirol), Daniel Alfreider (SVP), Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit), Gerhard Lanz (SVP), Diego Nicolini (5 Sterne Bewegung), Hanspeter Staffler (Grüne) und Carlo Vettori (Forza Italia Alto Adige Südtirol). Weitere Infos zum Dreier-Landtag, der sein 30-jähriges Bestehen feiert, unter https://www.landtag-bz.org/de/dreier-landtag/dreier-landtag.asp.

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