Abgeschaffter Scheck

Philipp Achammer

Das Land schafft den (bürokratisch aufwändigen) Bücherscheck ab, stellt aber im Gegenzug allen OberschülerInnen Leihbücher zur Verfügung. Für LR Philipp Achammer eine Frage der Gerechtigkeit.

Von Matthias Kofler

Eigentlich hätte die Nachricht erst heute bei der Behandlung des Nachtragshaushalts im Landtag bekannt gegeben werden sollen, doch Landeshauptmann Arno Kompatscher preschte damit schon gestern bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Landesregierung an die Öffentlichkeit: Der wegen der Coronapandemie vorerst ausgesetzte Bücherscheck wird nun endgültig abgeschafft. Dafür gibt es auch an den höheren Klassen der Oberschulen Leihbücher, für die den Schulen weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Zur Erinnerung: Um die Kernleistungen zur Bildungsförderung zu sichern, hatte die Landesregierung angesichts der coronabedingt um fast 40 Prozent geringeren Haushaltsmittel zu Jahresbeginn den Bücherscheck ausgesetzt. Nach einer Überprüfung des Verfahrens und des Finanzbedarfs für den Bücherscheck durch die Landesabteilung Bildungsförderung hat sich die Landesregierung in einem Grundsatzbeschluss dafür entschieden, den Bücherscheck engültig abzuschaffen.

„Wir wollen in Zukunft verstärkt auf das System der Leihbücher auch im Triennium der Oberschule sowie in Ausbildungswegen der Berufsbildung setzen, wie es in den Grund- und Mittelschulen sowie im Oberstufenbiennium, also in den zehn Pflichtschuljahren, der Fall ist“, erklärt Bildungslandesrat Philipp Achammer. Der Landesrat verweist in diesem Zusammenhang auf eine größere Treffsicherheit der Bildungsförderungsmaßnahme, die somit in allen Schulstufen einheitlich angewandt werde, und die Verringerung des bürokratischen Aufwands. Gleichzeitig stellte der Landesrat den Oberschulen weitere Mittel für Leihbücher für dieses Übergangsjahr in Aussicht, um den Mittelrückgang abzufedern.

Den Vorwurf der Opposition, das beschneide mit der Aussetzung bzw. Abschaffung des Bücherschecks das Recht auf Bildung, will Achammer nicht auf sich sitzen lassen: Er sei nicht gerecht, wenn jedes Kind – unabhängig vom Einkommen der Eltern – 150 Euro erhalten. „Wenn die Eltern 10.000 Euro im Monat verdienen, brauchen ihre Kinder auch keinen Bücherscheck“, ist der SVP-Politiker überzeugt. Zudem sei das Geld nicht nur für den Ankauf von Schulbüchern, sondern auch anderweitig eingesetzt worden.

Der Bücherscheck für Oberschüler war im Jahr 2008 von den damaligen Bildungslandesräten Otto Saurer und Francesco Comina auf den Weg gebracht worden. Schülerinnen und Schüler der dritten, vierten und fünften Oberschul-Klassen konnten über den Bücherscheck den Ankauf von Lehr- und Schulutensilien bis zu 150 Euro abrechnen.