Durnwalders Replik

20271198 – judge’s hold hammer on wooden table

Wie Senator Meinhard Durnwalder auf die Attacke von Gianclaudio Bressa reagiert, der ihm Jus-Nachhilfe empfohlen hat.

Im TAGESZEITUNG-Interview empfahl Gianclaudio Bressa seinem Fraktionskollegen Meinhard Durnwalder, Jus-Nachhilfe zu nehmen. Hintergrund war der Streit um die Verankerung des Tierschutzes in der italienischen Verfassung.

Nun nimmt Durnwalder zu den Attacken Stellung:

„Normalerweise liegt es mir fern die Interviews von Senatskollegen zu kommentieren, aber in Bezug auf das Interview von Gianclaudio Bressa sehe ich mich gezwungen, eine Ausnahme zu machen. Es steht selbstverständlich jedem frei seine Meinung zu äußern, allerdings sollte man sich dabei immer an die Tatsachen halten.

In diesem Zusammenhang ist klarzustellen, dass der Senat in der Plenarsitzung vom 08.06.2021 einer Schutzklausel zum Tierschutz für die Regionen und Autonomen Provinzen mit Sonderstatut zugestimmt hat. Diese Schutzklausel wurde von mir als Erstunterzeichner, nach vorheriger Absprache mit den Rechtsämtern des Senats, eingebracht und von den Senatoren Dieter Steger und Albert Laniece mitunterzeichnet. Gianclaudio Bressa hat diese Klausel, entgegen seinen Behauptungen, nicht nur nicht eingebracht, sondern auch gar nicht mitunterzeichnet.

Abgesehen von dem aus meiner Sicht sehr verwunderlichen Umstand, dass gerade von einem Mitglied der Autonomiegruppe eine derart heftige Kritik an einer Schutzklausel für die Autonomien geäußert wird, bin ich sicher, dass Südtirol, sollte diese Verfassungsreform zu Ende gebracht werden, über diese Schutzklausel als Argumentationshilfe noch froh sein wird.“