„SVP zählt in Rom nichts mehr“


Diego Nicolini erklärt, warum die 5 Sterne nicht an Kommissionsmitglied Luca Crisafulli festhalten wollten – und schießt scharf gegen die SVP-Parlamentarier.

In der neuen Sechserkommission sitzen keine Vertreter der früheren Mittelinks-Regierung mehr: Sowohl Antonio Ilacqua, die rechte Hand von Ex-Regionenminister Francesco Boccia, als auch der Bozner Anwalt Luca Crisafulli, der 2019 von der 5-Sterne-Bewegung in die prestigereiche Autonomie-Kommission entsandt worden war, müssen ihren Stuhl räumen.

Der 5-Sterne-Landtagsabgeordnete Diego Nicolini zeigt sich enttäuscht über die Auswahl der neuen Kommissionäre: Die „alte Poltrone-Politik“, bei der nicht die Kompetenz, sondern die Parteizugehörigkeit im Vordergrund stehe, habe sich hier leider durchgesetzt. Nicolini erklärt, warum seine Bewegung nicht alles daran gesetzt hat, damit Crisafulli in der Kommission bleibt: „Sein Verhalten hat uns enttäuscht. Crisafulli ließ sich von uns in die Kommission entsenden, doch als er erst einmal Mitglied war, rückte er von den 5 Sternen ab, um als Unabhängiger agieren zu können. Sein politischer Kampf gegen die Nasenflügeltests und den Grünen Pass war nicht mit uns abgesprochen und entsprach nicht der Linie der 5 Sterne. Kurz vor der Nominierung der neuen Kommission durch Ministerin Mariastella Gelmini sprach er in eigener Sache auch noch beim PD und bei Forza Italia vor. Dadurch haben wir eine schlechte Figur abgegeben.“

Auch die SVP bekommt vom Grillino ihr Fett weg: Deren Parlamentarier in Rom seien mittlerweile „insignifikant“ und merkten dies auch. Die jüngste Entscheidung der Landesregierung, die eigenen Bestimmungen über Verfahren zur Vergabe von Fach- und Führungsaufträgen im Gesundheitsdienst vor dem Verfassungsgericht zu verteidigen, zeige, dass sich die SVP mit ihren Forderungen bei der Regierung Draghi nicht durchsetzen könne. Philipp Achammer und Co. würden nur noch das Ende der Pandemie abwarten, um dann der Mehrheit in Rom den Rücken zu kehren, ist Nicolini überzeugt. Und er wagt eine Prognose: „Diese Sechser-Kommission wird keine einzige Durchführungsbestimmung erlassen.“ (mat)