„Kein Schritt zurück“

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Am Waltherplatz in Bozen findet am Samstag eine Kundgebung für die Verabschiedung des Zan-Gesetzentwurfs statt. Diesmal wohl mit großer Beteiligung.

von Thomas Vikoler

Demos der LGBTQIA+Community sind in Südtirol erfahrungsgemäß nicht sehr zahlenstark. Auch weil zumeist Unterstützer fehlen, die ihr nicht angehören. Diesmal dürfte es anders sein, die Organisatoren erwarten sich starken Zulauf, 22 Vereine haben jedenfalls ihre Teilnahme zugesagt. „Wir richten einen Appell an alle Südtiroler, uns in unserem Kampf zu unterstützen“, sagt Andreas Unterkircher, Vizepräsident der Homosexuellen-Initiative Arcigay Centaurus.

Am kommenden Samstag ab 11.00 Uhr findet am Bozner Waltherplatz – so wie in vielen anderen italienischen Städten – eine Kundgebung zugunsten des sogenannten Zan-Gesetzentwurfs statt. Dies zudem wenige Tage vor dem Tag gegen Homophobie am 17. Mai.

Der Gesetzentwurf, benannt nach dem Erstunterzeichner, dem Paduaner PD-Abgeordneten und LGBT-Aktivistin Alessandro Zan, ist bereits in einer Lesung vom Parlament verabschiedet worden. Seine definitive Verabschiedung droht aber am Widerstand der Regierungsparteien Lega und Forza Italia zu scheitern.

In einem Appell von Centaurus, der am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Bozen vorgestellt wurde, heißt es aber unmissverständlich: „Die Zeit ist abgelaufen, kein Schritt zurück“. Eine Anspielung auf die Pläne, die sieben Artikel des Zan-Gesetzentwurfs teilweise im Senat abzuändern, um ihn erneut in die Kammer zurückzuschicken.

Der Gesetzentwurf sieht eine Erweiterung des Antidiskriminierungsgesetzes (Mancino-Gesetz) um den erschwerenden Umstand der Homophobie vor. Genauer: Straftaten aus Gründen des Geschlechts, der Geschlechteridentität, der sexuellen Orientierung, dazu auch Handlungen, die sich gegen Frauen und Menschen mit Behinderung richten. Bisher ist das Mancino-Gesetz auf Straftaten aus religiösen, ethnischen und rassistischen Motiven eingegrenzt.

„Es ist unfassbar, dass es in Italien immer noch so starken Widerstand gegen eine solche Gesetzesinitiative gibt“, sagt Unterkircher, „die meisten europäischen Länder haben längst ein solches Gesetz“.

Auch Volksanwältin Gabriele Morandell, die aktuell mangels der Beauftragung eines Zuständigen die neue Anti-Diskriminierungsstelle leitet, unterstützt den Kampf für das Zan-Gesetz. Sie betonte gestern dessen Wichtigkeit für die Vorbeugung von Diskriminierungen.

Der Gesetzentwurf sieht auch eine volle Anwendung der Konvention von Istanbul mit Maßnahmen gegen die Gewalt und Hass an Frauen vor.

Auch aus diesem Grund dürfte der Waltherplatz am Samstag gut gefüllt sein. Die große nationale Kundgebung findet am Samstag auf der Piazza del Popolo in Rom statt.