„Eine Pagliacciata“

Nach der Anfechtung des Corona-Hilfspakets gingen im Landtag die Wogen hoch. Zwischen dem LH und Alessandro Urzì flogen die Fetzen. DAS VIDEO.

Zu Beginn der Landtagssitzung wollte Sven Knoll wissen, welche unmittelbaren Folgen die Anfechtung des Corona-Hilfspakets durch die Regierung haben werde. Weil Arno Kompatscher den Antrag des STF-Politikers wörtlich als „pagliacciata“ lächerlich gemacht haben soll – so behauptet es zumindest Alessandro Urzì –, gingen die Wogen hoch.

„Wir werden als Clowns betitelt – in Südtirol ist mittlerweile alles möglich. Ich frage mich, was passiert wäre, wenn Mario Draghi dasselbe zum Parlament gesagt hätte“, ärgerte sich der Politiker von Fratelli d’Italia.

Der LH kritisierte den von Urzì eingeschlagenen Ton und forderte: „Das Sprechen zum Fortgang der Arbeiten sollte nicht als Vorwand für politische Statements genutzt werden.“ Am Ende der Sitzung nahm Kompatscher zur Sache Stellung: „Unsere Ansprüche sind gerechtfertigt und dies können wir, falls erforderlich, auch vor Gericht beweisen.“

Ähnlich äußerte sich Wirtschaftslandesrat Philipp Achammer: „Nachdem wir in die Haushaltsabänderung Forderungen gegenüber dem Staat eingeschrieben haben, die bisher von den jeweiligen Regierungen immer abgestritten worden sind, war die Wahrscheinlichkeit für eine Anfechtung durchaus groß. Wir haben aber sicher nicht fahrlässig gehandelt – wir haben gute Argumente in der Hand, nachdem einige Forderungen unter anderem auf Paketbestimmungen beruhen. Solange das Verfassungsgericht nicht entschieden hat, bleibt das Gesetz auf jeden Fall in Kraft und die Auszahlung der Beiträge geht weiter. Die Beitragsempfänger müssen also nicht um diese Unterstützung fürchten. Bis zur Verhandlung wird es sicherlich Gespräche mit der Regierung geben, um nach Lösungen zu finden. Die Regierung täte gut daran, ein Einvernehmen zu suchen.“ (mat)