Die römische Bombe
Der Ministerrat in Rom hat das Landesgesetz zum 500-Millionen-Hilfspaket angefochten. Was geschieht jetzt mit den Corona-Hilfen?
Es war die Nachrichtenagentur Ansa, die am Mittwochabend die Bombe kurz vor 22.00 Uhr platzen ließ.
Der Ministerrat in Rom hat das Landesgesetz angefochten, mit dem das Land ein Corona-Hilfspaket von über 500 Millionen Euro geschnürt hatte.
Es geht um das Corona-Hilfspaket für Unternehmen, Familien und Einzelpersonen.
Die Anfechtung wurde von Regionenministerin Mariastella Gelmini gefordert.
Die Ministerin erklärte, das Südtiroler Hilfspaket stehe nicht im Einklang mit den staatlichen Vorgaben und Gesetzen.
In dem Landesgesetz Nr. 3 vom 17. März dieses Jahres hatte das Land rund 528 Millionen an Schulden des Staates als Grundlage für die Corona-Wirtschaftshilfen angegeben.
Für die Landesregierung ist die römische Entscheidung ein herber Rückschlag.
Was passiert jetzt mit den Corona-Hilfen?
Heiße politische Tage stehen an.
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Kommentare (32)
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sigo70
Keine Sorge. Wir haben Argumente.
besserwisser
In diesem falle wuerde ich mich voll und ganz auf den landsrat fuer wirtschaft verlassen. Das wird schon klappen.
fliege
Tja, so kanns gehen, wenn man Geld einplant, was man nicht hat (auch wenns einem vielleicht rechtlich auch zusteht).
vinsch
ich verzichte gerne auf die Beiträge, wenn ich dafür endlich „NORMAL“ arbeiten darf. Dass die Autonomie von dieser SVP verspielt wurde ist nichts NEUES. Jegliches dumme Dekret wurde unter Conte von uns abgesegnet, wir sind zu „KRIECHERN“ geworden und Diplomatie ist ganz sicher nicht die Stärke von Unterberger.
leser
Vinsch
Unseren politikern fehlt der durchblick fûrs ganze
Aber das macht nichts letztendlich geht es ihnen um die sicherheit ihrer gehälter und da sind sie sich einig
wichtigmacher
Unser Asterix wird schon fertigwerden mit den bösen Römern…..
leser
Wichtigmacher
Du verstehst das nicht es ist nicht der asterix den wir haben sondern den nullnullsix ich hoffe du kennst due lektüren asterix und obelix gut genug um vergleiche herzustellen
bettina75
Hobs die Rechnung ohne Wirt gemacht?