Der Nasenbohrer-Landtag

Testpflicht für die Abgeordneten im Landtag: Wer sich artig in die Warteschlange vor den Teststationen einreiht – und wer das „Nasenbohren“ stur verweigert.

Von Matthias Kofler

Ab nächster Woche gelten im Landtag dieselben Regeln wie an den Schulen: Zutritt haben nur mehr diejenigen, die sich regelmäßig testen lassen – alle anderen müssen zu Hause bleiben. Darauf verständigte sich die für das Sicherheitsprotokoll zuständige Kommission. Neben der Testpflicht kommen im Hohen Haus auch die Maskenpflicht, der Ein-Meter-Mindestabstand und die Desinfektionsvorschriften zum Tragen. Die Abgeordneten haben die Möglichkeit, sich in der Teststation auf dem Magnago-Platz oder anderswo einem Nasenbohrertest zu unterziehen, der dann für 72 Stunden gültig ist. „Auch Genesene und Geimpfte erhalten mit dem Corona-Pass Zutritt zum Landtagsgebäude“, betont Generalsekretär Florian Zelger. Impfberechtigt bzw. bereits geimpft sind zurzeit Thomas Widmann, Riccardo Dello Sbarba, Rita Mattei, Franz Ploner, Helmuth Renzler und Sepp Noggler. Der serologische Antikörpertest wird hingegen als Zutrittsvoraussetzung nicht anerkannt.

Die Online-Sitzungen dürften damit (zumindest vorerst) der Vergangenheit angehören: Das Präsidium will Impf-, Test- und Maskenmuffel nicht in Versuchung bringen, sich von den Pflichten entbinden zu lassen. Die MitarbeiterInnen des Landtags beklagen, dass ein Abgeordneter – namentlich Josef Unterholzner von der Fraktion Enzian – partout ohne Maske durch das Hohe Haus marschiert. Dieses Verhalten sei verantwortungslos, weil die Regeln für alle gelten müssten – insbesondere für die gewählten Volksvertreter. Was sagen die anderen Abgeordneten zur Testpflicht?

Arno Kompatscher (SVP): Ich habe mich heute Morgen (gestern, A.d.R.) gemeinsam mit meinen Kollegen vor der Teststation auf dem Magnago-Platz eingereiht. Obwohl anfangs zehn Personen vor mir standen, kam ich relativ schnell an die Reihe. Nun habe ich die frische Bestätigung, dass ich derzeit wohl nicht ansteckend bin. Die Tests sind zumutbar und helfen uns allen.

Andreas Leiter Reber (Freiheitliche): Meine Nase hat kein Problem damit. Es soll keine Sonderregelungen geben – erst recht nicht für Politiker, von denen einige diese fragwürdigen Regeln ja beschließen. Generell bin ich aber der Meinung, dass wir uns in allen Bereichen umgehend in Richtung Normalität bewegen sollten. Völlig unverständlich ist für mich, dass neben den Impfungen die Antikörpertests nicht anerkannt werden. Offiziell haben bislang nur Paul Köllensperger, Thomas Widmann und Alessandro Urzì eine Corona-Infektion überstanden. Es könnten, wie so viele andere Südtiroler auch, weitere Abgeordnete bereits Antikörper haben. Es ist fahrlässig, wenn wir als Land diese Chance nicht nutzen und vielfach umsonst sehr viel Geld ausgeben. Die Tests müssen alle 72 Stunden erneuert werden und zahlen tut immer der Steuerzahler und nicht Kompatscher. Landesrat Achammer kürzt mittlerweile schon die Gelder für Schulbücher, aber vorhandene Antikörper werden weiterhin stur ignoriert.

Josef Unterholzner (Enzian): Diese Tests werden sie ohne mich machen müssen! Ich bin gesund und fühle mich gesund. Ich werde dem Generalsekretär und dem Präsidenten mitteilen, dass ich weiterhin von meinem Büro aus arbeiten will. Ich mache dieses Spiel nicht mit! Die Kollegen können ruhig weiterhin scheinheilig eine Maske tragen, die mehr schadet als nutzt. Aus Respekt trage ich die Maske beim Eintritt in den Landtag, ziehe sie danach aber gleich runter. Und ich trage sie, wenn ich eine staubige und dreckige Arbeit verrichte. Heute verlangen sie für den Zutritt den Nasenbohrertest, morgen die Impfung. Von Freiwilligkeit kann keine Rede sein.

Diego Nicolini (M5S): Selbstverständlich stelle ich mich zum Testen an! Ich finde diese Regelung richtig. Und ich bin froh, dass jetzt wieder Präsenzsitzungen im Landtag stattfinden, auch wenn wir gut von Zuhause aus arbeiten und damit auch Spesen einsparen konnten.

Brigitte Foppa (Grüne): Natürlich reihen wir uns ein! Als Pendlerin bin ich testerprobt. Heute (Dienstag, A.d.R.) habe ich in der Teststation in Montan den letzten Platz ergattert. Dort wird immer zweimal die Woche getestet. Damit kommen wir durch die ganze Woche. Für mich ändert sich mit der Testpflicht im Landtag also nichts. Mit dem Pass können wir wieder im Restaurant essen, während wir uns in der Vergangenheit das Essen von Zuhause mitgebracht und im Büro gewärmt haben. Ich bin für alles, was mehr Freiheiten und Flexibilität ermöglicht.

Paul Köllensperger (Team K): Das war ja unser Vorschlag schon vor einem Monat. Wenn wir die Landtagssitzungen, wie von uns seit längerem gefordert, endlich wieder in Präsenz abhalten können und wenn dafür ein Test notwendig ist, dann werden wir diesen Test auch machen. Was wir den Schüler*innen zweimal wöchentlich zumuten können und für den Besuch im Restaurant und Theater Voraussetzung ist, können auch wir machen. Wo bleibt jedem selbst überlassen, klar, die Teststation vor der Haustüre bietet sich dafür an. Ich würde es sicher dort machen.