Das neue Kilometergeld

Kaum zu glauben, aber wahr: Von nun an erhalten die Regionalratsabgeordneten auch für die Video-Sitzungen ein Kilometergeld.

Von Matthias Kofler

Diego Nicolini schüttelt den Kopf: „In einer Zeit, in der vielen Betrieben der Ruin droht und Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, gibt die Politik ein schlechtes Bild ab. Auf diese Rückvergütungen könnte ein Abgeordneter ruhig verzichten“, meint der Fünf-Sterne-Abgeordnete.

Das Regionalratspräsidium hat in seiner jüngsten Sitzung einen brisanten Beschluss gefasst: Demnach können die Mandatare von nun an auch für die Teilnahme an den Video-Sitzungen des Hohen Hauses ein Kilometergeld beantragen. Vorausgesetzt ist, dass der Betroffene die Sitzungen nicht von Zuhause, sondern von seinem Buro am Sitz des Regionalrats oder des Landtags aus verfolgt. Der Regionalrat tagt aufgrund der Corona-Bestimmungen seit Oktober nur mehr virtuell. Im Landtag gilt aktuell eine Obergrenze von 22 Personen.

„Für die Fahrten zum Büro fallen Kosten an“, begründet Präsident Roberto Paccher den Beschluss. Und warum können die Mandatare nicht – wie viele „normale“ ArbeitnehmerInnen auch – vom Homeoffice aus arbeiten? Der Lega-Politiker Paccher erklärt hierzu: „Für viele Kollegen ist es bequemer, vom Büro aus an den Plenarsitzungen teilzunehmen. Dort haben sie direkten Zugang zu den Abänderungsanträgen und zumeist eine stabilere Internetverbindung. Zudem können sie auf die Kopiermaschine, den Scanner und andere notwendige Utensilien zurückgreifen.“

LESEN SIE IN DER PRINT-AUSGABE: Welcher Abgeorndeter sich im Corona-Jahr 2020 wie viel an Spesen rückvergüten ließ.