„Keine Sternstunde“

Brigitte Foppa und Andreas Leiter Reber

Die Opposition gerät sich (wieder mal) mit ihrem „Lieblingsgegner“ Gert Lanz in die Haare. Die Hintergründe.

„Wir wollten es bewusst darauf ankommen lassen“, erklärt Brigitte Foppa.

Vor der gestrigen Fraktionssprechersitzung trafen sich die Vertreter der Opposition, um die gemeinsame Strategie gegen „Lieblingsgegner“ Gert Lanz festzulegen. Vor ein paar Tagen war die Reform der Geschäftsordnung gescheitert, weil Minderheit und Mehrheit auf keinen gemeinsamen Nenner gekommen waren.

Ein umstrittener Punkt war die Forderung der Opposition, eigene Gesetzentwürfe vorziehen zu können. Lanz hatte sich dagegen ausgesprochen – mit der Begründung, dass die Minderheit schon jetzt autonom über ihre Tagesordnung bestimmen könne.

Daher schlug Foppa gestern vor, ihren Flughafen-Entwurf vorzuziehen, damit dieser im April behandelt werden kann. Der Grünen taten dies Diego Nicolini (Landesenergieeinkommen), Andreas Leiter Reber (Leistbares Wohnen) und Alessandro Urzì (Bonifizierung) nach. Das Problem: Es brauchte die Einstimmigkeit im Fraktionssprecherkollegium – doch SVP-Chef Lanz und seine Lega-Kollegin Rita Mattei enthielten sich.

„Wir müssen uns seit Monaten anhören, dass wir kollegial – das ist das Lieblingswort vom Kollegen Lanz – sein sollen. Doch unser positiver Vorschlag, über brandaktuelle Themen zu diskutieren, wurde nicht zugelassen. Das war keine Sternstunde der Demokratie im Landtag, vielmehr befinden wir uns in einem demokratischen Tiefdruckgebiet“, ärgert sich die Grüne.

Bei einem anderen Thema gab es dafür das Einverständnis aller Fraktionen: nämlich bei der Forderung nach Präsenzsitzungen des Landtags. „Wir wollen uns in die Augen sehen, wenn millionenschwere Hilfsprogramme behandelt werden“, erklärt Foppa. verpflichtende Nasenbohrer-Tests sollen für die größtmögliche Sicherheit im Plenarsaal sorgen. Päsident Sepp Noggler hat ein entsprechendes Schreiben an den LH angekündigt. (mat)