Die Quoten-Posse

Der Regionalrat schiebt das Quoten-Thema auf die lange Bank. Brigitte Foppa nach siebenstündiger Debatte: „In dieser Zeit bringen Frauen ein Kind auf die Welt.“

Von Matthias Kofler

Kommt die Frauenquote für die Gemeindewahlen – oder kommt sie nicht?

Diese Frage lässt sich noch immer nicht beantworten, obwohl ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen nun schon seit Monaten auf der Tagesordnung des Regionalrats steht. Auch am Mittwoch vor zwei Tagen. Der Entwurf sieht die Einführung einer verbindlichen und effektiven Frauenquote auf den Gemeindewahllisten vor. „Nach dem tristen Ergebnis der letzten Gemeindewahlen und erst recht nach dem Eklat im Rat der Gemeinden (der mit 15 Männern und zwei Frauen besetzt wurde) ist die Zeit überreif für diesen Schritt“, findet Brigitte Foppa.

Der Hintergrund: Derzeit ist es laut Gemeindewahlgesetz möglich, dass nur eine einzige Frau auf der Wahlliste aufscheint. Falls das vorgesehene Drittel der Listenplätze nicht erreicht wird, bleiben die Plätze eben leer – und die Männer unter sich. „Das führt dazu, dass die Wähler:innen im Hinblick auf Frauen viel zu wenig Auswahl haben“, ist Erstunterzeichnerin Foppa überzeugt. „Wenn eine einzige Frau auf der Liste ist, die Männer aber ein vielfältiges und differenziertes Angebot machen, ist es naheliegend, dass weiterhin Männer gewählt werden. Die althergebrachte Bevorteilung der Männer in den Gemeinden wird daher noch verstärkt.“

Quoten sind laut den Grünen zwar „unsympathisch“. Aber sie seien so lange notwendig, bis ein Ausgleich geschaffen werde und die Vielfalt der Gesellschaft auch in den Wahllisten und in den Gemeindegremien abgebildet sei. Viele Frauen warteten deshalb gespannt auf die jüngste Sitzung im Regionalrat. Auf Punkt 10 der Tagesordnung sollte der Grünen-Entwurf dran kommen. Doch dazu sollte es nicht kommen: Bis 16.40 Uhr dauerte die Ersetzung des Regionalassessors Claudio Cia durch Lorenzo Ossanna (die TAGESZEITUNG berichtete). Entnervt über die erneute Verzögerung kommentiert Brigitte Foppa mit ein wenig Ironie: „In dieser Zeit bringen Frauen ein Kind auf die Welt…“.

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