Im Kreuzfeuer

Arno Kompatscher (Landtag/Werth)

Die Opposition zerpflückt die Corona-Politik der Landesregierung – und fordert ein Ende der „Alleingänge“ des LH.

Von Matthias Kofler

Bei der Bewertung ihres Corona-Managements geht Sven Knoll wahrlich nicht zimperlich mit der Landesregierung um: „Diese Chaos-Politik treibt Südtirol in den Ruin.“ Der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit beantragte, dass sich der Landeshauptmann zukünftig einmal pro Woche mit den Fraktionssprechern im Landtag treffen und wichtige Entscheidungen, etwa einen harten Lockdown, mit diesen abstimmen muss. „Die Alleingänge des LH müssen aufhören“, schimpft Knoll.

Auch die anderen Oppositionspolitiker finden für den Zickzackkurs der Exekutive wenig bis keine lobenden Worte. „Was hat uns der Massentest gebracht, wenn die Zahlen immer gleich hoch bleiben?“, fragt sich Josef Unterholzner. Laut dem Enzian-Politiker besteht die beste Strategie darin, die Gesunden arbeiten zu lassen. Denn: Kein Unternehmer sei wegen Covid gestorben, aber viele wegen den Covid-Maßnahmen.

Franz Ploner vom Team K kritisiert die „schwache und mangelhafte Datenlage“. Anstatt eines Lockdowns sollte ein intelligentes und differenziertes Schließen die Strategie sein, denn die Menschen seien müde geworden. Sein Fraktionskollege Paul Köllensperger wirft der Landesregierung eine „Salamitaktik“ und mangelnde Transparenz vor. Südtirol mache deutlich mehr Antigentests als andere Regionen, aber diese erbrächten viele Falsch-Positive und damit eine Überschreitung der römischen Kriterien. Auch die Entscheidungen seien besser zu kommunizieren, die Leute verstünden zum Beispiel nicht, warum das Twenty offen sei und die Skipiste zu.

Der Grillino Diego Nicolini wittert im Südtiroler Sonderweg die Gefahr, die Bevölkerung zunehmend zu verwirren. Es sei nicht so, dass sich Rom und Brüssel gegen Südtirol verschworen hätten, die Fallzahlen seien hoch. Hanspeter Staffler verweist auf den großen Unterschied zu Tirol: Während die Inzidenz in Südtirol bei 700 liege, liege sie in Tirol bei 100. „Bis Ende November hatten wir denselben Verlauf, aber nach dem Massentest ging die Schere auf. Was ist hier passiert?“, fragt sich der Grüne. Hier sei ein Fehler gemacht worden, der sich nicht wiederholen dürfe.

Stafflers Fraktionschefin Brigitte Foppa stellt eine zunehmende Nervosität im Lande fest, diese erkenne man auch an den Schuldzuweisungen. Die EU beobachte nicht nur die Inzidenz, Italien verwende 21 Kriterien. Die Südtiroler Kriterien seien nicht bekannt, auch nicht, wer die nötigen Berechnungen vornehme. Dies wäre wichtig für die Akzeptanz in der Bevölkerung.