Das Spesen-Ranking

Einige Landtagsabgeordnete waren auch im Corona-Jahr viel unterwegs: Wer wie viel an Fahrtengeld abgerechnet hat.

Von Matthias Kofler

Südtirols Landtagabgeordnete sind gerne und viel für die BürgerInnen unterwegs. Und das sogar in den schwierigen Monaten des Corona-Lockdowns im Frühjahr 2020, als das öffentliche Leben weitestgehend stillgelegt worden war. Diese Erkenntnis lässt sich aus den Außendienstvergütungen gewinnen, die der Regionalrat den Volksvertretern für das erste Halbjahr 2020 ausbezahlt hat.

Zur Erinnerung: Ein Abgeordneter zum Südtiroler Landtag verdient im Monat 9.800 Euro brutto beziehungsweise 5.500 Euro netto zuzüglich eventueller Funktionszulagen. Darüber hinaus stehen ihm/ihr eine Kostenpauschale von 700 Euro, eine Spesenvergütung durch den Regionalrat im Ausmaß von bis zu 750 Euro monatlich sowie eine Reisekostenrückerstattung durch den Landtag von bis zu 8.000 Kilometern im Jahr zu. Im Gegensatz zur Pauschale müssen die Spesenrückvergütungen vom Abgeordneten akribisch genau belegt werden. Unter diese Kategorie fallen das Fahrtengeld in Höhe von 33 Prozent des Preises für bleifreies Benzin, Autobahngebühren, Parkplatzgebühren, Taxispesen, Mahlzeiten bis zu einem Höchstbetrag von 90 Euro täglich sowie Übernachtungen mit Frühstück von täglich 220 Euro.

Doch Abgeordneter ist nicht gleich Abgeordneter: Während sich einige Volksvertreter ihre üppigen Spesen vom Steuerzahler rückerstatten lassen, verzichten andere komplett auf dieses Politiker-Privileg, darunter sämtliche Mitglieder der Südtiroler Landesregierung, die allerdings über einen eigenen Dienstwagen verfügen.

Sehen wir uns die Daten genauer an!

Neuer Spitzenreiter im Spesen-Ranking ist SVP-Fraktionssprecher Gert Lanz. Er ließ sich im ersten Halbjahr 2020 exakt 4.372,64 Euro rückerstatten – so viel wie kein anderer, auch nicht im Trentino. Allerdings sind knapp 3.000 Euro davon noch „Altlasten“ aus dem Vorjahr. Dieser Betrag aus dem Jahr 2019 habe ihm der Regionalrat erst im ersten Halbjahr 2020 ausbezahlt, stellt Lanz klar. Weiters betont der SVP-Politiker, während des Corona-Lockdowns von März bis Mitte Mai 2020 keine Fahrtspesen abgerechnet zu haben, mit Ausnahme der Fahrten aus seiner Heimatgemeinde Toblach zu den offiziellen Sitzungen des Landtags.

Auf dem zweiten Platz folgt der SVP-Arbeitnehmer Helmuth Renzler mit einer Spesenrückerstattung von 2.867,42 Euro, wobei auch hier 1.764 Euro noch aus dem Vorjahr stammen. Von Januar bis Juni 2020 ließ sich Renzler 717,08 Euro für in Ausübung des Mandats bestrittene Kosten aufs Konto überweisen, weitere 385,50 Euro gab er für die Teilnahme an den Sitzungen des Regionalrats aus.

Im Spesenranking nur knapp hinter dem Arbeitnehmer liegt der Sarner SVP-Politiker Franz Locher mit Gesamtausgaben von 2.606,20 Euro, die er – im Gegensatz zu seinen beiden Fraktionskollegen – allesamt im ersten Halbjahr 2020 bestritten hat.

Auffallend ist, dass die SVP-Abgeordneten mit großer Vorliebe in den Topf des Regionalrats greifen. Magdalena Amhof ließ sich Ausgaben im Wert von 1.332,78 Euro rückerstatten, Helmut Tauber 1.946,86 Euro und Landtagspräsident Sepp Noggler sogar 2.359,38 Euro. Die Vorjahres-„Siegerin“ Jasmin Ladurner hingegen rechnete im ersten Halbjahr 2020 nur mehr 627,30 ab, die sie allesamt für Fahrten zum Regionalrat ausgegeben hatte.

In den Reihen der Opposition liegt Alessandro Urzì an der Spitze des Spesen-Rankings. Der Abgeordnete von Fratelli d’Italia ließ sich in den ersten sechs Monaten des Jahres 2020 insgesamt 1.233,52 Euro rückerstatten. Dahinter folgen Freiheitlichen-Obmann Andreas Leiter Reber mit 732,16 Euro und der PD-Abgeordnete Sandro Repetto mit 194,60 Euro.

Von Jahr zu Jahr länger wird die Liste jener Abgeordneten, die komplett auf die Spesenrückerstattung verzichten. Dazu gehört der Mehrheitsvertreter Carlo Vettori, der Grillino Diego Nicolini, der Enzian-Politiker Josef Unterholzner, die Freiheitliche Ulli Mair sowie die gesamte Fraktion des Team K, der Grünen und der Süd-Tiroler Freiheit.