Von Irr- & Sonderwegen

Die Grüne Brigitte Foppa meint: Der Corona-Sonderweg sei dem LH auf den Kopf gefallen. „Entscheidungsträger sein heißt: Entscheidungen tragen. Appunto.“

Ganz Südtirol kommentiert in diesen Tagen den Kurs der Landesregierung, der fast schon einem Elchtest gleicht, so Brigitte Foppa.

Die Grünen, so die Landtagsabgeordnete, seien dem „Südtiroler Sonderweg“ schon immer skeptisch gegenübergestanden. „Eine Pandemie bekämpfen, indem man sich auf das Lokale zurückzieht, schien uns widersinnig.“

Hätte man sich eingeordnet, in das größere Ganze (z.B. den hierzulande verhassten und verhämten italienischen Staat), dann hätte man heutzutage vielleicht nicht nur weniger Zorn in der Bevölkerung, sondern auch – vielleicht – weniger Infektionen und mehr Planbarkeit, mutmaßt die Grünen-Politikerin.

Brigitte Foppa weiter:

„Der Sonderweg ist dem LH auf den Kopf gefallen, das ist fix. Die Rivalitäten innerhalb der SVP, das Nahverhältnis zu den Verbänden, die Machtansprüche einzelner Funktionäre und Regierungsmitglieder, das alles ist nun richtig aufgebrochen.
Angesichts der Lage nützt es nun nicht viel, Vergangenheitsbewältigung zu betreiben. Was mich aber wundert und negativ erstaunt, ist das Wording in diesen Tagen.

Man hat also beschlossen, die Bars und Gastbetriebe zu schließen. Eine überaus unbeliebte Entscheidung, vor allem angesichts der noch vor kurzem beschwichtigenden und beruhigenden Aussagen.“

Schlimm, so Brigitte Foppa, sei die Begründung.

Der LH sage nämlich nicht: „Liebe Leute, wir haben schlechte Zahlen (heute: 562 Neuinfektionen!), wir kriegen die Situation nicht in den Griff. Da wir schon beschlossen haben, einen eigenen Weg zu gehen, müssen wir nun Verantwortung übernehmen und wieder zurückschrauben.“

Sie hätte sich so einen Diskurs erwartet.

Indessen gebe es Ausflüchte, Schwäche, Verantwortungsabschiebung. „Wir kriegen sonst keine Beiträge.“ „Der Staat…!“ „Die EU…!“ Oder, noch schlimmer: „Hätten wir epper weniger testen sollen, um bessere Zahlen zu präsentieren?“

Brigitte Foppa in ihrer Analyse weiter:

„Diese Argumentationen sind nicht einer Regierung von erwachsenen Männern würdig. Sie klingen nach einem vorpubertierenden Jugendlichen, der weiß, dass er Schimpfe kriegt und schon einmal ebenso präventiv wie fadenscheinig verteidigt.

Unwürdig ist das, der derzeitigen Situation, den Einschränkungen, der Angst und der Existenzprobleme gegenüber.

Auf die Entscheidungsträger*innen draufhauen, zumal in diesen schwierigen Zeiten, ist mieser politischer Stil und wir versuchen das zu vermeiden.

Aber, appunto, es geht darum Entscheidungen zu tragen. Hinter dem zu stehen, was man macht, ist der halbe Konsens. Ohne wird’s nicht gehen.“