Knoll & die Quote

Die Gemeinderatskommissionen werden weiblicher. Der Regionalrat hat ein Gesetz der Grünen gutgeheißen – zum Ärger von Sven Knoll.

Von Matthias Kofler

Der Regionalrat hat sich mit einem Gesetzentwurf der Grünen befasst, der die Geschlechtervertretung in den Gemeinderatskommissionen beinhaltete. Bislang waren die Gemeinderatskommissionen von der Verpflichtung zur Repräsentanz beider Geschlechter ausgenommen. Brigitte Foppa und Co. wollten diese Lücke schließen. „Wir tragen auch dem Umstand Rechnung, dass eventuell zu wenige Frauen im Rat vertreten sind“, betonte die Grüne. In diesem Fall müssten die betroffenen Frauen entscheiden, ob sie der jeweiligen Kommission angehören wollten.

Alessandro Urzì (FDI) teilte das Grundanliegen, warnte aber vor weiteren bürokratischen Hürden. Die SVP sei wie gestern in Rom auch hier nach links abgedriftet. Auch die Gemeinden seien gegen dieses Gesetz, sie täten sich bereits schwer, den Proporz der Sprachgruppen und der Fraktionen einzuhalten. Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) bekannte sich zur angemessenen Geschlechtervertretung, es müsse aber auch der Wählerwille respektiert werden.

Viele Abgeordnete reagierten mit Unverständnis auf die Aussagen des STF-Politikers.

Maria Elisabeth Rieder (Team K) sprach von einem veralteten Frauenbild. Sie freue sich, dass nach vielen Jahren nun ein tragfähiger Kompromiss gefunden worden sei. Es sei ein erster kleiner Schritt, der große Schritt bestehe darin, dass Frauen gemäß ihrem Anteil in der Bevölkerung in den Gemeinderat gewählt werden – daran müsse die Politik arbeiten. Magdalena Amhof (SVP) erklärte: „Politische Beteiligung soll allen möglich sein, auch den Frauen, der Mehrheit der Bevölkerung.“ Der Hinweis auf Bürokratie oder Kompetenz sei in diesem Zusammenhang traurig.

Das Gesetz der Grünen wurde mit überwältigender Mehrheit gutgeheißen. Knoll verwahrte sich gegen den Vorwurf, eine frauenfeindliche Politik zu verfolgen.