„Schön grün, aber …“

Die Grünen finden die Haushaltsrede von LH Arno Kompatscher „schön grün“, allerdings gebe der LH weiterhin den Stärksten und Lautesten nach.

„Schön grün, das war die Haushaltsrede von LH Kompatscher auch heuer wieder“, schreiben die Grünen in einer ersten Stellungnahme zur Rede Arno Kompatschers am Freitag im Landtag.

Der Chef der Landesregierung setze auf Nachhaltigkeit, Green Deal, Klimaziele und Gendergerechtigkeit. „Schön und gut, wir nehmen das zufrieden zur Kenntnis“, so die Abgeordneten der grünen Landtagsfraktion.

Auch Bekenntnisse und Zielbestimmungen hätten eine Wichtigkeit. Nur sprächen die nackten Zahlen des Landeshaushalts eine andere Sprache. „Das mit Abstand finanziell schwächste Ressort ist das der Landesrätin Kuenzer, die für Natur- und Landschaftsschutz, Raumordnung und Denkmalpflege zuständig ist. Ihr Budget ist 1/100 des Ressorts Widmann. Die Kultur, arg gebeutelt vom Krisenjahr 2020, muss Federn lassen, die Umwelt sowieso. Und das Soziale, Schlüsselfaktor in Krisenzeiten und immer schon gefährdet, bleibt knapp. Nicht umsonst weisen die Interessensvertretungen des Sozialen mit Nachdruck darauf hin, dass hier nicht gespart werden darf“, so die Grünen.

Ein Landeshaushalt der Nachhaltigkeit und des Zusammenhalts, wie vom LH beschworen, müsse von denen ausgehen, die an der schwächsten Stelle stehen.

„Weiterhin den Stärksten und Lautesten im Land nachzugeben, das ist ein anderer Weg. Er wird uns schwerlich aus der Krise führen“, so die Grünen.