Vernetzte Volksanwälte

erstellt: 23. November 2020, 15:37 in: Chronik | Kommentare : 0

Unter der Schirmherrschaft der Euregio wollen die drei Volksanwältinnen aus Tirol, Südtirol und Trentino ihr grenzüberschreitendes Netzwerk weiter ausbauen.

Zu diesem Zweck trafen sich Gabriele Morandell aus Südtirol, Maria Luise Berger aus Tirol und Gianna Morandi aus dem Trentino kürzlich im Rahmen einer Videokonferenz mit Euregio-Generalsekretär Matthias Fink, um den Fahrplan für die zukünftige Zusammenarbeit festzulegen.

Die Stärkung der Volksanwaltschaften ist eine zentrale Forderung des EuregioLAB.

Dieser interdisziplinäre Think-tank, der auch den Tiroltag beim Europäischen Forum Alpbach vorbereitet hatte, empfiehlt den BürgerInnen der Europaregion eine noch stärkere Stimme als bisher zu geben und auch die Volksanwaltschaften verstärkt ins gemeinsame Boot zu holen.

„Die Europaregion arbeitet an immer neuen Angeboten für die BürgerInnen, vom Euregio-Lawinenreport über den EuregioFamilyPass bis hin zum grenzüberschreitenden Nahverkehr. Es ist deshalb konsequent, eine Anlaufstelle für mögliche Beschwerden zu schaffen. Die Volksanwaltschaften sind hier zentrale Systempartner“, ist Euregio-Generalsekretär Matthias Fink überzeugt.

Denn auch die Volksanwaltschaft an sich sei dem Wandel der Zeit unterworfen, unterstrich Südtirols Volksanwältin Gabriele Morandell im Rahmen des Treffens, und müsse sich in der Folge breiter aufstellen und sich den neuen Anforderungen anpassen. Umso mehr gelte es, Vergleiche mit den Kolleginnen dies- und jenseits der Grenzen anzustellen und Erfahrungen auszutauschen.

Insbesondere müsse man vermehrt Kompetenzen und Know-how aufbauen, was Bürgerbeteiligungsrechte und Transparenz betreffe, so Maria Luise Berger von der Volksanwaltschaft in Tirol. Der Bürger von heute sei selbstbewusster und kritischer geworden und würde mehr Rechte, gerade in punkto Partizipation einfordern. Das zeige sich gerade sehr stark in der derzeitigen Covid-19-Krise. Das Gerechtigkeits- bzw. im negativen Fall das Unrechtsempfinden der Menschen sei gestiegen. Das schlage sich aktuell auch im zunehmenden Beratungsbedarf auf der einen Seite und in der stetig steigenden Anzahl von Beschwerden auf der anderen Seite nieder. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlten sich in der Coronakrise in ihren Rechten und in ihrem Freiheitsempfinden beschnitten. Dazu gehöre auch das Recht auf Gesundheit.

Von der vermehrten Vernetzung der Volksanwaltschaften in der Europaregion und mit der Europaregion erwarte man sich neue Impulse, den Herausforderungen der Zeit immer besser gewachsen zu sein und insbesondere das Beschwerdemanagement zu verbessern, betonten die Volksanwältinnen unisono im Austausch mit Euregio-Generalsekretär Matthias Fink.

Das Gemeinsame Büro der Europaregion könne dabei eine koordinierende Funktion übernehmen, um sämtliche Möglichkeiten der Zusammenarbeit der Volksanwaltschaften innerhalb der Europaregion aufzuzeigen, aus unterschiedlichen Verfahrensweisen zu lernen und Gemeinsamkeiten zu betonen.