Nogglers Lifting

Für 350.000 Euro im Jahr: Wie die Abgeordneten ihren Landtag „sexier“ machen wollen.

Von Matthias Kofler

Die Abgeordneten haben mit 33 Jastimmen und zwei Enthaltungen den Haushaltsvoranschlag des Landtages für die Finanzjahre 2021, 2022 und 2023 genehmigt. Dieser sieht Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 14,9 Millionen Euro vor.
Die Opposition lobte das Landtagspräsidium für dessen „umsichtigen Umgang mit den öffentlichen Geldern“. Die Grüne Brigitte Foppa fand, dass der Landtag sich bemühe, das Haus einladender und transparenter zu machen, was in dieser Zeit schwierig sei, in der auch die parlamentarische Arbeit nur mit Abstrichen möglich sei. Maria Elisabeth Rieder (Team K) dankte den MitarbeiterInnen des Landtags, die sich trotz Einschränkungen bemühten, die Arbeiten zu organisieren und den Abgeordneten ihre Tätigkeit zu ermöglichen.

„Es wird zwar daran gearbeitet, den Landtag optisch aufzuwerten“, bemerkte Sven Knoll, aber gleichzeitig würde sich die Bevölkerung immer mehr von der Politik abwenden. Daher müsse man sich um Transparenz bemühen. „Derzeit wird der Bevölkerung durch die Notmaßnahmen vermittelt, dass der Landtag überflüssig sei“, erklärte der STF-Politiker. „Der Landtag muss daher nicht nur sichtbarer, sondern auch partizipativer werden.“

Auch SVP-Fraktionssprecher Gert Lanz unterstützte das Anliegen der Opposition, den Landtag attraktiver zu machen. „Die Sichtbarkeit ist derzeit nicht optimal, das liegt auch an der Arbeitsweise der Abgeordneten. Es muss klargemacht werden, dass der Landtag die Gesetze macht, nicht die Landesregierung“, forderte Lanz.

Transparenz und Partizipation seien ein großes Anliegen des Präsidiums, erklärte Präsident Sepp Noggler, und er hoffe, dass sich die Abgeordneten rege daran beteiligen. Um die Attraktivität des Hohen Hauses in der Außenwahrnehmung zu steigern, nehmen Noggler und Co. pro Jahr knapp 350.000 Euro in die Hand. Mit dem Geld werden unter anderem ein neuer Internet-Auftritt des Landesparlaments aufgebaut, Verbrauchsgüter zur Bewerbung der politischen Initiativen angekauft und die Verpflegungs-Dienstleistungen für Besucherschulklassen finanziert. Weitere 220.000 Euro fließen in Rückvergütung der Reisespesen der Abgeordneten, 80.000 Euro in die Rückvergütung der Gerichts-, Anwalts- und Gutachterkosten.