50 Opfer am Tag

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Die SVP hat nach langem Hin und Her für das Anti-Homophobie-Gesetz gestimmt. Was sich jetzt ändert. 

Die römische Abgeordnetenkammer hat mit 265 Ja und 193 das Anti-Homopobie-Gesetz verabschiedet. Nach italienischem Recht wurde bislang bestraft, wer diskriminierende Handlungen aus rassischen, ethnischen, nationalen oder religiösen Gründen begeht oder dazu aufstachelt. Mit dem neuen Gesetz wird der Strafbestand auf sexuelle Orientierung und Gender-Identität ausgeweitet.

Desweiteren wird der 17. Mai als Internationaler Tag gegen die Homophobie eingeführt. Die SVP-Abgeordneten haben lange mit einer Entscheidung gerungen, am Ende aber mit Ja gestimmt.

„In Italien werden durchschnittlich 50 Menschen am Tag Opfer von sexueller Diskriminierung, deren Folge bis zum Selbstmord reichen“, erklärt Fraktionssprecherin Renate Gebhard. Gleich wie das Kassationsgericht stehe man aber der Ausdehnung des Straftatbestands auf die Geschlechteridentität skeptisch gegenüber, da es dafür noch keine allgemein gültige Definition gebe und von den Diskriminierungen nur eine kleine Minderheit betroffen sei, die man nicht mit den Opfern von Chancengleichheitsverletzungen gleichstellen könne.

Als überzogen bezeichnet Gebhard die von der Opposition angeheizte Diskussion darüber, ob es die Einwilligung beider Elternteile brauche, damit Schüler an Initiativen anlässlich des 17. Mai teilnehmen dürfen. (mat)