Der gescheiterte Rösch
Paul Rösch
Auch am Mittwochabend hat Bürgermeister Paul Rösch keine Mehrheit für eine Stadtregierung erreicht. Es kommt zu Neuwahlen.
In Meran konnte auch am Mittwochabend keine Einigung über die Zusammensetzung der neuen Regierungsmannschaft gefunden werden. Damit ist die 30-Tage-Frist abgelaufen. Die Verwaltung der Stadt wird in den nächsten Tagen von einem Kommissar übernommen. Die Neuwahlen werden im nächsten Jahr stattfinden.
Nachdem in der Gemeinderatssitzung vom Dienstag das Grundsatzpapier des Bürgermeisters und sein Vorschlag zur Bildung einer Übergangsregierung abgelehnt wurden, hat Paul Rösch am Mittwochabend dem Meraner Gemeinderat einen neuen Vorschlag unterbreitet.
Der Bürgermeister legte folgenden siebenköpfigen Ausschuss zur Abstimmung vor: Rösch selbst, Andrea Rossi und Madeleine Rohrer (Grüne/Liste Rösch), Dario Dal Medico (La Civica per Merano), Nerio Zaccaria (Alleanza per Merano), Stefan Frötscher (SVP) und die von außen berufene Anwältin Elena Scala. Dabei hätte es zur Halbzeit der Amtsperiode einen Wechsel geben sollen: Madeleine Rohrer – zunächst in den Stadtrat mit den selben Zuständigkeiten aufgenommen, die sie bereits in der Legislatur 2015-2020 inne hatte (Umwelt, Raumordnung, Mobilität) – wäre nach zweieinhalb Jahren mit einem SVP-Vertreter ersetzt worden.
Auch dieser Vorschlag wurde vom Gemeinderat abgelehnt – mit 24 Gegenstimmen und 12 Ja-Stimmen.
Nun wird ein kommissarischer Verwalter bzw. eine kommissarische Verwalterin das Ruder in Meran übernehmen.
Um die Öffentlichkeit über die jüngsten Entwicklungen zu informieren, wird Bürgermeister Paul Rösch am Donnerstag um 10:30 Uhr vor der Landesfürstlichen Burg eine Pressekonferenz abhalten.
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Kommentare (48)
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andreas
Rösch wollte unbedingt die Rohrer bei Umwelt, Raumordnung und Mobilität durchbringen, damit das derzeitige Wirtschaftssterben noch durch deren Maßnahmen etwas beschleunigt wird.
Natürlich wäre ein autoloses Meran, wo die Bürger den ganzen Tag in Birkenstocksandalen durch die geschäftslosen Lauben flanieren können, um dann auf die Promenade zu gehen, um Blumen zu pflücken, im Sinne der Rohrer.
Dumm ist halt, dass der arbeitende Pöbel, welchen sie überall schikanieren möchte, nicht wirklich Lust hat, ihr diese Träume zu finanzieren. 🙂
Aber auf jeden Fall hat sich Rösch verzockt und wenn man diverse Abstimmungen mit 2/3 verliert, liegt es nahe, dass die Vorschläge vielleicht nicht wirklich annehmbar waren.
george
@andreas
Dein pöbelhafter Schrieb zeigt wirklich, dass du selbst pöbelhaft bist und nicht wirklich der „arbeitende Pöbel“, wie du ihn hier sehr gemein bezeichnest. Du willst wohl etwas Besseres sein? Hochmut kommt vor dem Fall!
besserwisser
ausführliche analyse und faktenfreie behauptungen ohne hintergrundwissen von @andreas. wie immer.
criticus
Für die Verkehrsmisere in Meran sollte sich hauptsächlich die SVP bei der Nase nehmen. Sie hatte ja Jahrzehnte vor Rösch das Kommando. Aber, Herr Rösch, wenn man Straßen wo man parken durfte einfach als Parkverbot deklariert und keine Alternativen schafft, dann bekommt man irgendwann die Rechnung präsentiert. Schafft vorher Alternativen und danach kann man Straßen in Parkverbote umwandeln. Leider Gottes kann nicht jeder Pendler mit dem Fahrrad in die Stadt! Zudem waren es die Grünen, die gegen den Küchelbergtunnel und den geplanten Garagen waren. Sture Kurzsichtigkeit in Birkenstocksandalen.
tiroler
Grüne Sturheit eben.
Dabei sollte Rösch in seinem Alter nichtbmehr grün hinter den Ohren sein.
Und diese Rohrer?!
Die schadet allen, sogar den Grünen
george
Blocksturheit eben und SVP-Blindheit. Die Verstockheit einiger Herren, die noch immer im alten verrosteten Denken verharren, lässt grüßen.
pingoballino1955
Die SVP sollte jetzt mindestens so fair sein und die Verantwortung für dieses Desaster durch ihre Machtgeilheit voll zu verantworten!
olle3xgscheid
Ein Meraner Pak halt!!!! Zum schämen , aber wer die Meraner kennt wird nicht wundern….
sepp
jeder meraner sollte soweit sein und derSVP einen denkzettel verpssen macht geilheit und freunderlwirschaft lässt grüssen
reinhard_bauer
Wer die Gemeinderatssitzung gestern live mitverfolgt hat, wird bestätigen, dass es eine breite Ablehnung gegen das Verhalten rund um das Verhandlungsteam der Liste Rösch/Grüne gegeben hat. Oppositionelle wurden nicht gehört, Gesrpäche wurden jeweils bilateral geführt um wenigstmöglich preiszugeben, gemeinsame und offene Gespräche wurden niemals geführt. Die italienischen Vertreter fühlten sich m.M.n. auch brüskiert von der Art und der mangelnden Informationsvermittlung.
Das Last-Minute-Angebot zur Meraner Regierungsbildung war bezeichnend für die Art der Verhandlungen des letzten Monats. Das Angebot wurde sprichwörtlich Minuten vor Ablauf der Frist unterbreitet und konnte in der Eile weder auf Rechtssicherheit geprüft werden, noch konnte eine gewissenhafte Besprechung im Team der SVP erfolgen.
Leider wurde dieses Angebot nicht bereits vor Wochen in den Raum gestellt oder in einer gemeinsamen Besprechung mit allen Blöcken vorgetragen. Dies wäre eine transparente und offene Herangehensweise gewesen und zumindest die Grundlage eines Kompromisses, in der Folge sich hätte eine Lösung definieren können. Gemeinsame Gespräche wurden vom Bürgermeister jedoch fortwährend verweigert. So gab es das unliebsame Gefühl, dass hinter dem Rücken andere Entscheidungen getroffen wurden.
Das Last-Minute-Angebot offenbarte sich mir eher als Kalkül, um die Verantwortung der gescheiterten Regierungsbildung abzuwälzen. Die Liste Rösch/Grüne legte den Fokus dabei wohl bereits auf den Wahlkampf.
Tatsache ist, der Bürgermeister konnte leider keine Regierung bilden. Es scheiterte dabei maßgeblich an offenen Gesprächen und zudem an einer einzelnen Person, für die von ihm alles andere untergeordnet wurde.
artimar
Eine Übergabe tut doch gar nicht weh. Besonders wenn es eine Frau ist. Das Kapitel Machtklammern … ist erst mal zu Ende.
Während andere Bürgermeister (Glurns, Nals) schon längst zurückgetreten sind, weil sich eben keine Mehrheit ausging, um möglichst bald Neuwahlen zu ermöglichen, blieb Rösch bis zuletzt bei seiner Realitätverweigerung und Haltung, er brauche anderen nur seine Deadlines … und Ultimaten vorzugeben. Selbst sein Last-Minute-Angebot, das die anderen bis zuletzt nicht mal kannten und beraten hätten können, blieb Kalkül und politisches Spiel. Gemeinderäte empfanden dies als Respektlosigkeit gegenüber den Bürgern und der demokratischen Institution, dem Gemeindeparlament. Das Ergebnis des absoluten Misstrauens gegen ihn im Gemeindeparlament war eindeutig.
Damit drängt sich immer mehr die Frage auf, ob BM Rösch und seine Liste überhaupt je einen ernsthaften Verhandlungswillen hatten, zumal er sich von Anfang an nicht an die getroffene Vereinbarung mit dem Partner (mediales Schweigeabkommen zu Verhandlungssdetails) hielt und anstatt mit den anderen zu sprechen, medial Ultimaten, Deadlines … vorgab. Neuwahlen waren da strategisch wohl schon eingepreist. Wozu hat es Politik- und Kommunikationsberater, Spindoktoren, Influencer, Campaigning, bereitwillige grüne Helfer in den (sozialen) Medien? Da lässt sich das politische Narrativ des „Opfers“ Rösch und seiner Liste erfolgreich fortschreiben und medial noch besser verkaufen. Das eigene, massive Glaubwürdigkeitsproblem darf weiterhin außen vor bleiben: https://www.salto.bz/de/article/05102020/die-welt-ist-mehr-als-ein
So kann am Ende die Liste Rösch sogar noch punkten. Denn andersrum als früher, übernehmen die Leute heute ihre Ansichten von ihrer Partei. Das gilt besonders für stark polarisierende Kräfte, wie die Liste Rösch. Die Bedienung emotionaler Feindbilder, Dämonisierung der Gegner und behauptete Verschwörung wirken reflexartig und nachhaltig. Auseinandersetzungen zu Sachthemen sind da nicht gefragt.
Unabhängig Denkende und unliebsame grüne Andersdenkende werden diskreditiert und möglichst mundtot gemacht.
Dass es nun Madeleine Rohrer richten und anscheinend als Bürgermeisterkandidatin ins Rennen geschickt werden soll, ist ein weiterer, ebenso geschickter Zug.
Erst mal aber darf die Liste Rösch wohl aussetzten. Dem Gesetz sei Dank! Auch ein Rösch-Festival hat mal Pause.