Die Peinlich-Debatte

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Im Landtag wird über die Corona-Maßnahmen diskutiert – doch die Landesregierung provoziert mit demonstrativem Desinteresse.

Von Matthias Kofler

Im Hohen Haus spielten sich am Mittwochvormittag peinliche Szenen ab: LH Arno Kompatscher und Gesundheitslandesrat Thomas Widmann berichteten zunächst über die aktuelle Corona-Situation in Südtirol und über mögliche Verschärfungen der Maßnahmen. Doch unmittelbar, nachdem die Opposition das Wort ergreifen konnte, um ihre Sicht der Dinge darzulegen, verließ der LH den Sitzungssaal.

Der Grund: Er musste an einer Konferenz mit den Sicherheitskräften teilnehmen (der Termin war allerdings schon seit einigen Tagen bekannt).

Auch seine beiden Stellvertreter Waltraud Deeg und Daniel Alfreider glänzten mit Abwesenheit. Die in der Aula verbliebenen Landesräte provozierten mit demonstrativem Desinteresse: Statt den Ausführungen der Abgeordneten zu folgen, schwätzten sie mit dem Nachbarn oder spielten mit dem Handy.

Der Landtag glich mal wieder einem Tollhaus.

Die Grüne Brigitte Foppa hielt der Landesregierung eine kurze Standpauke: „Das ist eine schräge Situation. Wir haben gerade eine Information erhalten und dürfen jetzt unsere Fragen stellen. Ich will hier nicht rumnerven, doch es wäre schon angebracht, dass die Landesregierung den Fragenden auch zuhört.“

Josef Unterholzner (Enzian) stellte die Frage in den Raum, ob die Epidemie oder die Gegenmaßnahmen schädlicher seien. Wer sich nicht der offiziellen Meinung anschließe, werde als Verschwörungstheoretiker abgestempelt. Viele Fachleute würden vor den verschiedenen Maßnahmen warnen, auch vor die Masken, mit denen man eigenes CO2 einatme.

Andreas Leiter Reber (Freiheitliche) sah Nachholbedarf bei der Transparenz der Daten, um Panikmache zu vermeiden. Diego Nicolini (5-Sterne-Bewegung) sah in den Maßnahmen der Staatsregierung keinen Zentralismus; man stütze sich auf die Empfehlungen der Wissenschaft. Er warnte davor, aus ideologischen Gründen davon abzuweichen.

SVP-Sprecher Gert Lanz (SVP) betonte, dass alle nach einer Lösung in dieser schwierigen Situation suchen. Um ihren Willen zum Einvernehmen zu unterstreichen, habe die SVP bereits im Frühjahr die anderen Fraktionen kontaktiert. Die Bereitschaft bestehe nach wie vor.