LH „trifft“ Raab

Gerade in der aktuellen Krisensituation ist es wichtig, Themen wie Chancengerechtigkeit und menschlichen Respekt in den Vordergrund zu rücken: Über diese Hauptbotschaft ihres virtuellen Treffens zeigten sich die österreichische Bundesministerin für Frauen und Integration Susanne Raab und Landeshauptmann Arno Kompatscher am Montag überzeugt.

Der Corona-Lockdown habe vielfach gezeigt, dass in unsicheren Zeiten alte Muster verstärkt zum Tragen kämen. Wie der Landeshauptmann betonte, „gilt dies nicht nur für das Rollenverständnis zwischen den Geschlechtern. Die Enttäuschung darüber, dass wichtige Fortschritte scheinbar zunichte gemacht sind, ist deshalb verständlich.“

Bundesministerin Raab stimmte zu, zeigte sich aber auch überzeugt davon, dass dies nur ein Teil der Realität sei. Gerade im Lockdown seien in vielen Familien auch neue Organisationsmodelle für die Aufteilung von Aufgaben und Verantwortung erprobt worden. „Letztlich kann der Staat nicht beeinflussen, wie sich Familien organisieren. Aber wir können auf allen Ebenen das Bewusstsein schärfen“, betonte die Bundesministerin.

Hass im Internet: Plattformen in die Pflicht nehmen

Ein sehr aktuelles Thema, das in Österreich bereits in einen Gesetzesvorschlag gegossen wurde, ist die Bekämpfung von Hass im Internet. In Südtirol war in diesem Zusammenhang erst vor wenigen Wochen der Südtiroler Landtag tätig und hat einen Beschlussantrag der Landtagsabgeordneten Magdalena Amhof zur „Netiquette“ in Südtirols Onlineportalen verabschiedet. Bundesministerin Raab und Landeshauptmann Kompatscher stimmten darin überein, dass es grundsätzlich darum gehe, auch im Internet die Regeln des Anstands durchzusetzen.

„Was im realen Leben gilt, muss auch im virtuellen Raum Platz finden“, so der Landeshauptmann. Österreich will als eines der ersten Länder in der EU die Verantwortung von großen Internetplattformen wie Facebook, Twitter oder TikTok gesetzlich regulieren. Es sollen Sanktionen in Millionenhöhe vorgesehen werden, wenn strafbare Hassreden nicht fristgerecht gelöscht werden.

Die Bundesministerin verwies in diesem Zusammenhang auch auf Berichte zur weiten Verbreitung bestimmter Vergehen wie das Upskirting – sprich das Veröffentlichen heimlicher Aufnahmen von Fotos unter Frauenröcken. Die Bundesministerin mahnte, dass man die Tragweite dieser Phänomene besonders unter Jugendlichen nicht unterschätzen dürfe.

Kompatscher: Tragende Rolle der Zivilgesellschaft

Wie Landeshauptmann Arno Kompatscher unterstrich, „geht es nicht nur um die Durchsetzung von Regeln bei Themen wie Chancengerechtigkeit, Rollenverständnis, Integration und nicht zuletzt auch bei der Bekämpfung des Coronavirus, sondern immer auch um die Schaffung von Bewusstsein und Verständnis.“

Die öffentliche Hand könne die Richtung weisen, den Weg müssten die Bürgerinnen und Bürger aber selbst gehen.

Der Zivilgesellschaft komme in diesem Zusammenhang die tragende Rolle zu, pflichtete Bundesministerin Raab bei und berichtete von einem kürzlich erfolgten Treffen mit Verbänden, ehrenamtlichen Vereinen und Organisationen, um einen Schulterschluss im Kampf gegen das Coronavirus zu erreichen. Man stehe jetzt vor entscheidenden Monaten und deshalb solle man vorsichtig bleiben.

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