„Verhandlung gescheitert“
Arnold Schuler
LR Arnold Schuler erklärt die Verhandlungen im Pestizidprozess gegen Schiebel und Co. für gescheitert. Die Gegenseite zeige „keinen Willen zu einer außergerichtlicher Einigung“.
2017 hatte Südtirols Landwirtschaftslandesrat gemeinsam mit 1600 Bäuerinnen und Bauern Anzeige gegen den Buchautor Alexander Schiebel, den Oekom-Verlag und das Umweltinstitut München wegen übler Nachrede und Markenverletzung erstattet. Ziel der Anzeige war es, Grenzen aufzuzeigen und einen respektvollen gegenseitigen Umgang einzufordern. Kurz vor Beginn der Gerichtsverhandlungen Mitte September dieses Jahres hatte es dann nochmals Gespräche zwischen den Angeklagten und dem Landwirtschaftslandesrat gegeben, in dem die Angeklagten anfänglich eine bestimmte Bereitschaft zu einer außergerichtlichen Einigung erkennen ließen. Daraufhin kündigte der Landesrat am 14. September an, die Anzeige unter bestimmten Bedingungen zurückzuziehen.
Die Anwälte der beiden Parteien traten darauf in Kontakt, um die verfahrenstechnischen Elemente und die Inhalte abzuklären. Dabei erwiesen sich die juristisch-technischen Verhandlungen allerdings als schwierig. Von den Angeklagten beziehungsweise deren Anwälten gab es keine Bereitschaft für das Zustandekommen einer Vergleichsvereinbarung, heißt es aus dem Ressort für Landwirtschaft.
Weiters hätten Aktionen sowie E-Mails und Videos der Angeklagten, die während der Vergleichsgespräche zwischen den Anwälten medial verbreitet wurden, darauf schließen lassen, dass eine außergerichtliche Einigung im Grunde nicht gewollt sei. Der geforderte respektvolle Umgang im Sinne eines konstruktiven Dialoges seitens Alexander Schiebel und Karl Bär sei somit nicht eingehalten worden.
Angesichts der dargelegten Sachverhalte haben sich nun alle wesentlichen Beteiligten der Südtiroler Landwirtschaft gegen eine außergerichtliche Einigung ausgesprochen, und zwar die Bauern, welche die Anzeigen erstattet haben, die Obmänner der Erzeugerorganisationen VOG und VIP sowie als Vertretung der bäuerlichen Familienbetriebe der Südtiroler Bauernbund mit der Südtiroler Bauernjugend, der Südtiroler Bäuerinnenorganisation und der Seniorenvereinigung.
Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler erklärt: „Da unser Friedensangebot nicht angenommen worden ist, müssen wir die Vergleichsverhandlungen als gescheitert erachten und die Verfahren werden wohl ihren Lauf nehmen.“
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Kommentare (57)
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besserwisser
do sog i nix, do sein profis am werk. i bin sicher die experten die sich an der diskussion beteiligen wissen eh schon wie man den gordischen knoten löst.
derweil iss i mit vergnügen einen gold delicious aus integrierter produktion (i denk i werds trotz der befürchtungen der münchner experten überleben, i wunder mi eh schon ollerweil dass i no leb)
criticus
Ach der Förstergeneral!
Nur weiter so, irgendwann werden die Einkäufe der Spritzmittel über den Giftpass des einzelnen Bauern kontrolliert, dort scheint jeder Einkauf auf. Die Spritzmittelhefte dagegen sind eigentlich nur Märchenhefte.
sepp
der typ konn woll prozzes führen wens der steuerzahler zahlt
bernhart
Herr Schuler, ich habe immer gesagt und auch geschrieben mit diese Leute kann man nicht reden, 1 drehen sie dir das Wort im munde um und 2. nur Ihre Meinung gilt, man muss sich unterordnen so die Devise von Bär und Schiebel.
Ich hoffe in Mals kehrt endlich Ruhe ein, nach dem Abgang vom Veith.
Schuler dir wünsch ich viel Kraft.
tirolersepp
Aussergerichtliche Einigung ist tausendmal besser !
bernhart
Aussergerichtliche Einigung ist Ok, nur man muss sich an Abmachungen halten, das können diese Leute nicht. Schade
rumer
Der Herr Bär hat schon ein neues Projekt. Dessen Studie wurde vor zwei Tagen vorgestellt: Pflanzenschutzmittel in der bundesdeutschen Luft. Sie wollen sogar DDT gefunden haben (ist seit 1972 nicht mehr zugelassen). Wissenschaftliche Nachweise…..Fehlanzeige. Den Leuten geht es nur um Publicity und Spendengelder.
Die gehören eingesperrt. Schuler, bitte weitermachen und die Herren einsperren.
schwarzesschaf
Konn ols sein i hon letzschte woch mein letschte follimat gspritzt
leser
Rumer
Wos bisch welcher dilettantischer und ignoranter stoanesl
Diese herren berichten über eine tatsache, die man nachmessen kann,
heinz
Wie war das noch einmal mit den 600 Euro?
gerhard
… wenn das bloß nicht nach hinten losgeht!
Aber egal wie, schlechte Werbung für Südtiroler Obstprodukte ist es auf jedem Fall.
Schuler, Sie wären nach Ihrer 600 Euro- Sauerei besser zurückgetreten und hätten Ihrem Land so viel Sorgen und Ärger erspart!
bettina75
Nicht mit UNSEREM Geld Herr Landesrat.
Nehmen Sie ihr eigenes Geld um zu prozessieren!!!
mfG
Ein Südtiroler Steuerzahler.
franz19
Die Arroganz der SVP macht sich auch über die Grenzen hinaus bekannt..!!! Sehr viele wissen dass Zuviel gespritzt wird und auch oft ohne Kontrollen..
Wollte der Herr Schuler mit seinen Bauern jemand einschüchtern,der vielleicht mehr weiss als er ..oje oje
erich
Die Verlierer stehen schon fest mit LR und Bauern. Durch die Medienberichte und vor allem ZDF haben die so viel Zuspruch bekommen, dass sie dabei noch Geld verdienen sollte der Prozess auch verloren gehen.
ostern
Möchte wissen, von wo die Gelder für die
Prozesskosten kommen.
Kommen schon wieder die Steuergelder von den
Arbeitnehmer , oder wer zahlt?
Glaube kaum , dass die Südtiroler-Bauern
für die Spesen aufkommen.