Grillini am Ende?

Die Gemeindewahlen endeten für die 5-Sterne-Bewegung in einem Debakel. „Dass wir auf einen Teil unseres Gehaltes verzichten, interessiert keinen mehr. Wir müssen uns neu erfinden“, fordert der Landtagsabgeordnete Diego Nicolini.

Von Matthias Kofler

Der Movimento 5 Stelle gehört zu den großen Verlierern der abgelaufenen Gemeindewahlen. Die Bilanz ist vernichtend: Die Grillini verlieren alle sechs Sitze im Bozner Gemeinderat und ist dort nicht mehr vertreten. Auch in Meran wurden beide Sitze eingebüßt. Landesweit hält die Fünf-Sterne-Bewegung mittlerweile nur noch drei Gemeinderäte, nämlich in Salurn, Leifers und Bruneck, deutliche prozentuelle Stimmverluste mussten aber auch dort hingenommen werden. Das deutlichste Minus wurde in der Landeshauptstadt verzeichnet: Hier verlor der Movimento sage und schreibe neun Prozent, also gut 75 Prozent der Stimmen, die man vor vier Jahren erreicht hatte. Schlechter konnte es nicht laufen.

Ist dies das Ende der Grillini in Südtirol? „Ich glaube nicht“, sagt der Landtagsabgeordnete Diego Nicolini. Das schlechte Abschneiden seiner Bewegung sei aber „unerwartet“, nicht zuletzt nach dem klaren Sieg beim Referendum zur Verkleinerung des Parlaments. Nicolini führt das Ergebnis zum einen auf die schlechte Presse zurück: „Die ganzen Mächtigen sind gegen uns. Die Medien erzählen den Leuten, dass der Movimento alles falsch mache – von der Justiz bis hin zum Staatsbürgerschaftsgesetzt – und ein zerstrittener Haufen sei. Wir werden immer in ein schlechtes Licht gerückt.“ Auch der Umstand, dass bei den Wahlen am Sonntag und Montag die bestehenden Verwaltungen für ihr Corona-Management belohnt worden seien, habe den Grillini nicht in die Hände gespielt. Die Gemeindewahlen seien personen-konzentriert. „Wenn sich ein Bürgermeister keinen großen Fehltritt erlaubt hat, wurde er wiedergewählt, die Bürger wünschen sich Kontinuität, siehe in Bozen“, so Nicolini.

Der Landtagsabgeordnete zeigt sich aber durchaus auch selbstkritisch: „Wir haben unsere Zersplitterung teuer bezahlt und müssen uns neu erfinden.“ Zwar habe die Parteiführung schon nach den enttäuschenden EU-Wahlen Strukturreformen angekündigt, diese seien bislang aber ausgeblieben.

Im Movimento 5 Stelle ist man überzeugt, dass die römische Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte fest im Sattel sitzt und bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2023 weiterarbeiten kann. Die Grillini haben also ausreichend Zeit, um den Wiederaufbau in Angriff zu nehmen. Ein wichtiges Thema ist mit Sicherheit die Finanzpolitik der Bewegung. „Es interessiert mittlerweile niemanden mehr, dass wir auf einen Teil unseres Gehaltes verzichten. Im Gegenteil: Viele sehen darin den Beweis dafür, dass wir moralisch abgehoben seien“, meint Nicolini. In Bozen und Meran habe man nur wenige Hundert Euro in den Wahlkampf investiert – dieser sparsame Kurs sei im Nachhinein ein Fehler gewesen.

„Ein SVP-Landtagsabgeordneter hat mir einmal gesagt, dass man für einen Sitz mindestens 30.000 Euro ausgeben muss. Die Politik entwickelt sich immer mehr zu einer Veranstaltung für Reiche“, bedauert der Grillino. Mit einem 0-Euro-Wahlkampf könne man nicht mehr mithalten. Auch Bewegungen, die ähnliche Werte vertreten würden wie der Movimento, etwa das Team K, hätten deutlich mehr Geld in den eigenen Wahlkampf investiert. „Wichtig ist es, dass wir uns eine neue Erzählung geben, die bei den Menschen auch ankommt“, sagt Nicolini. Dann könne seine Bewegung wieder gestärkt aus dieser Krise hervortreten.