Absturz der Lega

Im Vergleich zu den Landtags- und Europawahlen muss die Lega bei den Gemeindewahlen deutliche Stimmenverluste hinnehmen – und hat kaum Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung.

Von Matthias Kofler

Karl Zeller fand in der TAGESZEITUNG deutliche Worte: „Das schwache Abschneiden der Lega hat uns in Meran die Stichwahlen gekostet“, so der SVP-Vizeobmann.

Die abgelaufenen Gemeindewahlen haben eines deutlich gezeigt: Der Höhenflug der Lega ist vorbei. Nach dem Erfolg bei den Landtagswahlen, der den erstmaligen Einzug in die Landesregierung zur Folge hatte, und dem Triumph bei den Europawahlen 2019 ist die Partei von Matteo Salvini auf dem harten Boden der Realität gelandet. Mit Ausnahme von Leifers hat die Lega auf Gemeindeebene kaum Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung und muss sich mit der Oppositionsrolle zufrieden geben.

Besonders deutlich zeigt sich der Absturz der Lega in der Landeshauptstadt: In Bozen kam der „Carroccio“ 2018 auf sensationelle 13.096 Stimmen (27,8 Prozent) und wurde damit zur stärksten Partei. Bei den EU-Wahlen konnte die Lega ihr Ergebnis weiter ausbauen und erreichte 30,8 Prozent. Mit einem ähnlichen Ergebnis rechnete Lega-Frontmann Filippo Maturi nun auch bei den Gemeindewahlen, doch am Ende reichte es für gerade einmal 5.524 Stimmen respektive 13,2 Prozent. Der Stimmenanteil der Lega hat sich also mehr als halbiert.

Das hat auch politische Konsequenzen: Es gilt mittlerweile als äußerst unwahrscheinlich, dass die SVP bei den Stichwahlen auf den Mitte-Rechts-Kandidaten Roberto Zanin umschwenken könnte. Mindestvoraussetzung dafür, dass das Edelweiß keine Wahlempfehlung für Amtsinhaber Renzo Caramaschi ausspricht, wäre eine Koalition ohne Beteiligung der Rechtsaußenpartei Fratelli d’Italia. Diese wäre rein rechnerisch möglich, sofern Angelo Gennaccaro als Ersatz für die Meloni-Partei einspringt. Gemeinsam mit der SVP käme Zanin auf eine hauchdünne Mehrheit von 23 Stimmen. Doch Maturi schließt eine solche Option schon jetzt kategorisch aus: „Im Jahr 2020 darf es keine Vetos mehr geben“, unterstrich der starke Mann der Bozner Lega.

Auch in Meran wurde der Niedergang des „Carroccio“ ersichtlich: Von den 20 Prozent bei den Landtagswahlen und den 26,5 Prozent bei den Europawahlen blieben gerade einmal 10,6 Prozent übrig. Die Salvini-Partei verlor auch in der Passerstadt mehr als die Hälfte ihrer Stimmen. Der italienische Bürgermeister-Kandidat Dario Dal Medico ist im Gemeinderat auf die Stimmen der schwachen Lega nicht angewiesen.

Ein deutliches Minus gab es auch in Brixen. In der Bischofsstadt erreichte der „Carroccio“ bescheidene 4,4 Prozent. Bei den Landtagswahlen 2018 waren es drei Mal so viele, bei den Europawahlen gar vier Mal so viele Stimmen. Es reicht also auch in Brixen nur für die harte Oppositionsbank.

Der große Sieger im italienischen Mitte-Rechts-Lager ist der Leiferer Bürgermeister Christian Bianchi. Doch auch hier fuhr die Lega eine Schlappe ein. Von den abermals 36,9 Prozent bei den Landtags- und den 40 Prozent bei den EU-Wahlen sprangen bei den Gemeindewahlen nur noch 15,4 Prozent heraus.

Doch statt die Ursachen für die Schlappe aufzuarbeiten, üben sich die Leghisti in Schönrederei. „Wir können uns angesichts des Gesamtergebnisses auf Landesebene nicht beschweren“, meint Vize-Landeshauptmann Giuliano Vettorato. Im Unterland, wo er die Wahlen gemanagt hatte, habe die Lega „sehr gut abgeschnitten“, auch in den anderen Landesteilen sei seine Partei im Vergleich zu den letzten Gemeindewahlen 2015 gewachsen. Von einer Niederlage will der Umweltlandesrat jedenfalls nichts wissen. Man könne die Landtagswahlen nicht mit den Gemeindewahlen vergleichen, da es dieses Mal deutlich mehr Listen, insbesondere italienische Bürgerlisten, gegeben habe, sagt Vettorato.