So wird gewählt

erstellt: 20. September 2020, 04:35 in: Politik | Kommentare : 5

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Am Sonntag und Montag sind die SüdtirolerInnen aufgerufen, neue Bürgermeister und Gemeinderäte zu wählen und über die Verkleinerung des Parlaments abzustimmen. Was Sie über den Urnengang wissen sollten.

Von Matthias Kofler

In 113 Gemeinden Südtirols sind die Bürgerinnen und Bürger am kommenden Sonntag, 20. und Montag, 21. September dazu aufgerufen, die Gemeinderäte und Bürgermeister neu zu wählen. Darüber hinaus können sich die WählerInnen in allen 116 Gemeinden in einem Verfassungsreferendum zur Frage der Reduzierung der Anzahl der Parlamentarier äußern. Ursprünglich hätten die Gemeinderatswahlen am 3. Mai stattfinden sollen. Durch den Ausnahmezustand aufgrund von Covid-19 sind sie auf den Herbst verlegt worden. In drei Gemeinden – Freienfeld, Deutschnofen und Sarntal – wurde der Gemeinderat bereits vorzeitig erneuert: Dort finden keine Gemeinderatswahlen, sondern nur das Verfassungsreferendum statt. Die Wahlen finden unter Einhaltung sämtlicher Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit statt.

Wie wird der Gemeinderat gewählt?

Gewählt wird in insgesamt 475 Wahlsektionen. Die Wahllokale stehen am Sonntag von 7 Uhr bis 23 Uhr und am Montag von 7 bis 15 Uhr offen. Die Auszählung der Stimmzettel der Gemeindewahlen beginnt am Dienstag, den 22. September, um 9 Uhr und dauert bis circa 15 Uhr. Die eventuelle Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters findet am Sonntag, den 4. Oktober von 7 bis 21 Uhr statt.

Wahlberechtigt für die Gemeindewahlen sind 413.679 Südtirolerinnen und Südtiroler (203.779 Männer und 209.910 Frauen). 4403 Kandidatinnen und Kandidaten (3028 Männer und 1375 Frauen) stellen sich auf insgesamt 323 Listen der Wahl. In den Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern gibt es 40 Bürgermeisterkandidaten, davon 30 Männer und zehn Frauen. Für den Gemeinderat bewerben sich dort 4.074 Personen (2774 Männer und 1300 Frauen). Die Gemeinden mit weniger als 15.000 Einwohnern zählen 289 Anwärter auf das Bürgermeisteramt und den Gemeinderat (65 Kandidatinnen und 224 Kandidaten).

Wie sieht der Stimmzettel aus?

Die Wahlmodalitäten sind in den Gemeinden mit weniger als 15.000 Einwohnern anders als in jenen mit mehr als 15.000 Einwohnern. In den Gemeinden mit weniger als 15.000 Einwohnern erhalten die WählerInnen zwei Stimmzettel: einen grauen für die Wahl des Bürgermeisters und einen fuchisafarbenen für die Wahl des Gemeinderats. Zum Bürgermeister wird der Kandidat gewählt, der die höchste Anzahl an gültigen Stimmen erhalten hat. Der zweite Stimmzettel enthält das Listenzeichen einer jeden Liste und daneben Felder für bis zu vier Vorzugsstimmen.

In den Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern erhalten die WählerInnen und Wähler einen einzigen fuchsiafarbenen Stimmzettel, auf dem die Namen der Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und neben jedem das Listenzeichen der verbundenen Liste bzw. der verbundenen Listen angegeben sind. Auch hier können bis zu vier Vorzugsstimmen vergeben werden. In der Gemeinde Bozen erhalten die Wähler auch einen Stimmzettel für die Wahl der Stadtviertelräte.

Wie läuft das Verfassungsreferendum ab?

Das Verfassungsreferendum zur Kürzung der Anzahl der Parlamentarier wird in allen 116 Südtiroler Gemeinden durchgeführt. Wahlberechtigt in Südtirol sind 392.784 Personen (193.409 Wähler und 199.375 Wählerinnen). Gewählt wird in 489 Sektionen. Anders als bei den Gemeindewahlen dürfen beim Referendum auch Personen wählen, die weniger als vier Jahre in Südtirol ansässig sind.

Inhaltlich geht es um folgende Fragestellung: „Stimmen Sie dem Text des Verfassungsgesetzes betreffend ‚Änderungen der Artikel 56, 57 und 59 der Verfassung zur Reduzierung der Zahl der Parlamentarier‘ zu, welcher vom Parlament verabschiedet und im Gesetzesanzeiger der Republik Italien Nr. 240 vom 12. Oktober 2019 veröffentlicht worden ist?“

Wer mit „Ja“ stimmt, spricht sich für eine Verkleinerung des Parlaments aus: Demnach soll die Abgeordnetenkammer von 630 auf 400 und der Senat von 315 auf 200 Mitglieder verkleinert werden. Wer mit „Nein“ stimmt, spricht sich dafür aus, das Parlament in der derzeitigen Größe zu belassen.