Neue Regeln im Netz

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Im Südtiroler Landtag geht es in der kommenden Woche um die Frage, wie man sich gegen Hasspostings im Netz zur Wehr setzen soll.

In der kommenden Landtagssitzungswoche wird die SVP dem Südtiroler Landtag zwei Beschlussanträge vorlegen: In einem wird die Unterstützung neuer Arbeitsmodelle gefordert und im zweiten, einem parteiübergreifenden Antrag, sollen Südtirols Onlineportale zu einer korrekten Registrierung ihrer User und zur Moderation von Kommentaren aufgefordert werden.

In Deutschland ist es das Netzdurchsetzungsgesetz und seit kurzem liegt auch in Österreich ein Gesetz vor, welches sich mit rechtswidrigen und beleidigenden Inhalten auf den verschiedenen Plattformen befasst. Auch Südtirol will sich gegen Hasspostings, Diskriminierung und Attacken im Internet zur Wehr setzen.

Die Landtagsabgeordnete Magdalena Amhof hat dazu in Absprache mit mehreren Vertretern/innen der Südtiroler Online-Portale und in Zusammenarbeit mit den Vertretern/innen der Oppositionsparteien einen Beschlussantrag verfasst. „In diesem parteiübergreifenden Beschlussantrag fordern wir von der Landesregierung, dass nur jenen Medien ein Förderbeitrag ausgezahlt wird, die ihre User korrekt und nachvollziehbar registrieren und die Kommentare in ihren Portalen pflichtbewusst moderieren und kontrollieren“, erklärt Amhof. Dazu soll als Orientierung für alle Medien eine „Musternetiquette“ ausgearbeitet werden.

Der zweite Beschlussantrag der Südtiroler Volkspartei sieht die Förderung neuer Arbeitsmodelle vor. Erstunterzeichnerin Jasmin Ladurner dazu: „In den letzten Corona-geprägten Monaten hat sich im Bereich Digitalisierung sehr viel getan. Mehr Flexibilität und Output-orientierte Arbeitsformen sind gefragter denn je. Deshalb sollten wir neue, in den vergangenen Monaten bereits erprobte Arbeitsmodelle unbedingt beibehalten, ausbauen und verbessern“.

Dazu sollte das „Audit familieundberuf“ neue Kriterien für ein familienfreundliches Home- und Smartworking vorsehen, um dieses für ArbeitgeberInnen und Arbeitnehmer/innen noch attraktiver zu machen. Ein besonderes Augenmerk soll ebenso den sogenannten „Coworking-Spaces“ gewidmet werden, deren Anzahl auch in Südtirol wächst. „Dazu soll den Gemeinden, welche die Errichtung von „Coworking-Spaces“ oder Gemeinschaftsbüros vorsehen, ein Startbeitrag zur Verfügung gestellt werden“, so Ladurner.