Kleiner ist feiner

Soll das römische Parlament verkleinert werden? Der Fünf-Sterne-Landtagsabgeordnete Diego Nicolini hat ein Komitee eingerichtet, das sich für ein Ja beim Verfassungsreferendum starkmacht.

Von Matthias Kofler

Neben den Gemeindewahlen findet am 20. und 21. September auch das Verfassungsreferendum zur Verkleinerung des Parlaments statt. In Bozen hat gestern ein Komitee seine Arbeit aufgenommen, das sich für das Ja starkmacht. Gründer ist der Landtagsabgeordnete Diego Nicolini und seine Fünf-Sterne-Bewegung. Nicolini zeigt sich überzeugt, dass ein zahlenmäßig kleineres Parlament besser arbeiten könne als das aufgeblähte Parlament in Rom. Und er sieht darin auch keine Schwächung der Demokratie bzw. der Repräsentativität. „Es gibt in Europa nur ein Parlament, das gemessen an der Bevölkerungszahl mehr Mitglieder hat als das italienische: jenes in Ungarn. Und Ungarn ist bestimmt kein Paradebeispiel für Demokratie“, so Nicolini.

Mit der Verfassungsreform wird die Abgeordnetenkammer von 630 auf 400 und der Senat von 315 auf 200 Mitglieder verkleinert. Mit dann 600 Mandataren zählt das römische Parlament immer noch mehr Mitglieder als das Pendant in Spanien (558) und in Frankreich (577). Das Parlament in Deutschland zählt etwa 700, jenes in Großbritannien 650 Mitglieder.

Nicolini erinnert daran, dass die Verfassungsreform von den den beiden Kammern stets mit überwältigenden Mehrheiten von 95 Prozent gutgeheißen wurde. Nur in der letzten Abstimmung im Senat wurde die Zwei-Drittel-Mehrheit verpasst. „Sollten die BürgerInnen gegen die Reform stimmen, wäre das ein gravierendes Zeichen, weil es bedeuten würde, dass 95 Prozent der Parlamentarier gegen den Willen der Bevölkerung arbeiten würden“, sagt der Landtagsabgeordnete.

Mit der Reduzierung der Anzahl der Parlamentarier spart der Staat jährlich 100 Millionen Euro ein. Das wären 300.000 Euro am Tag. „Die Senkung der Politikkosten war immer schon ein Steckenpferd der Fünf-Sterne-Bewegung“, betont Nicolini.