Die Heckenschützen

Meinhard Durnwalder, Dieter Steger und Julia Unterberger (Foto: Samantha Zucchi Insidefoto)

Chaos in Rom: Ausgerechnet in den Kommissionen mit SVP-Beteiligung ging die Regierungsmehrheit bei der Vorsitzenden-Wahl baden.

Von Matthias Kofler

Die Regierungsmehrheit aus Movimento 5 Stelle, PD, Liberi e Uguali und Italia Viva erlebte bei der Neuwahl der Kommissionspräsidenten ein kleines Waterloo: Gleich zwei wichtige Ausschüsse – nämlich der Justiz- und der Landwirtschaftsausschuss – gingen in der Nacht auf Donnerstag an die oppositionelle Lega verloren, weil sich einige Heckenschützen offensichtlich nicht an die Vereinbarungen hielten.

Brisant: In den beiden Kommissionen sitzt mit Julia Unterberger und Meinhard Durnwalder jeweils ein Vertreter der SVP. Insbesondere der Pusterer Senator wird innerhalb der Mehrheitsfraktionen nun verdächtigt, für den Lega-Kandidaten gestimmt zu haben.

Doch der Reihe nach.

Laut Geschäftsordnung des Parlaments müssen die Gesetzgebungskommissionen zur Hälfte der Legislaturperiode neu bestellt werden. Auch die Vorsitzenden, deren Stellvertreter und die Schriftführer werden neu gewählt. Nach wochenlangem Streit verständigten sich die Parteien der politischen Mehrheit darauf, dass sieben Präsidentschaften im Senat an den M5S, vier an den PD, zwei an Italia Viva und eine an LEU gehen sollen.

Der Grillino Pietro Lorefice ging als Kandidat für den Vorsitz in der Landwirtschaftskommission ins Rennen. Doch obwohl die Mehrheit dort über elf Sitze verfügt, ging Lorefice bei der Wahl baden – der Leghista Gianpaolo Vallardi erhielt mit zwölf Stimmen zwei Stimmen mehr als er. Kommissionsmitglied Durnwalder versichert, für den Grillino Lorefice gestimmt zu haben. Auch bei den Wahlen des Vizepräsidenten und des Schriftführers sei er den Vorgaben der Mehrheit gefolgt. Dafür hätten die beiden Senatoren der Gemischten Fraktion sowie zwei Fünf-Sterne-Mandatare für den Lega-Kandidaten votiert, erklärt Durnwalder. Auch in den nationalen Medien wird berichtet, dass die Heckenschützen ein Zeichen gegen die Parteispitze des Movimento 5 Stelle setzen wollten.

Nach der peinlichen Niederlage in der Landwirtschaftskommission folgte eine weitere Watschn in der Justizkommission, der auch Senatorin Unterberger angehört: Dort setzte sich nicht Pietro Grasso von LEU, sondern der Lega-Kandidat Andrea Ostellari (11 zu 13 Stimmen) durch. Gesundheitsminister Roberto Speranza verließ darauf wutentbrannt die Sitzung des Ministerrats.
Indes ist Durnwalder von der Umwelt- in die Tourismuskommission gewechselt, um seinem Fraktionskollegen Albert Lanièce (Aostatal) die Wahl zum Vizepräsidenten der Umweltkommission zu ermöglichen.