Das Millionen-Loch

erstellt: 29. Juli 2020, 05:05 in: Politik | Kommentare : 36

Die Covid-Pandemie hat das Land schon jetzt über 900 Millionen Euro gekostet. LH Arno Kompatscher warnt vor einer zweiten Welle: „Wir befinden uns in einer kritischen Phase.“

Von Matthias Kofler

Arno Kompatscher zog auf der gestrigen Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Landesregierung eine Zwischenbilanz zu den Kosten der Covid-Pandemie. Der Landeshaushalt für 2020, so erläuterte der LH, sei inzwischen mit 913,8 Millionen Euro belastet worden. Davon seien 543 Millionen Euro auf Mindereinnahmen aufgrund des niedrigeren Steueraufkommens und der Stundungen zurückzuführen. Diese Mindereinnahmen sollten vor allem durch das Abkommen mit dem Staat ausgeglichen werden.

370 Millionen Euro seien auf Mehrausgaben im Gesundheitsbereich und auf Hilfsleistungen zurückzuführen. Ein Teil dieser Kosten würde aus dem staatlichen Haushalt rückerstattet. „Die Daten werden ins Internet gestellt und laufend aktualisiert“, kündigte der Regierungschef an.

Für das kommende Jahr 2021 seien bereits 60 Millionen Euro bereitgestellt worden. Diese Summe werde aber mit Sicherheit nicht ausreichen, betonte der LH.

Indes hat die Landesregierung mit den Arbeiten für ein sogenanntes Konjunkturbelebungsprogramm begonnen. Hierbei geht es unter anderem um Investitionen in den Bereichen Umwelt, Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung.

„Im Sinne des Recovery Funds der EU werden wir bis August eine detaillierte Liste mit Projekten für die kommenden zwei Jahre vorlegen, damit diese Aufnahme in den staatlichen Plan finden können“, so Kompatscher. Dieses Thema soll auch bei einem Treffen mit der italienischen Regierung angesprochen werden, das am 6. September stattfindet.

Kompatscher warnte auf der PK vor einer möglichen zweiten Corona-Welle. „Wir müssen die Infektionen niedrig halten, weil wir uns in einer kritischen Phase befinden. Wir müssen alles unternehmen, um eine zweite Welle im Herbst zu verhindern, wenn die Schulen wieder öffnen und die Grippesaison beginnt“, unterstrich der LH. Dafür brauche es „wenige, aber klare und nachvollziehbare Regeln“.