Die Corona-Milliarden

Die Covid-Krise hat das Land bereits eine Milliarde Euro gekostet. Im Nachtragshaushalt will die Landesregierung weitere Millionen zur Unterstützung von Familien und Betrieben bereitstellen.

Von Matthias Kofler

„Wir haben gewaltige Summen in die Hand genommen“, berichtet LH Arno Kompatscher.

Rund eine Milliarde Euro hat das Land die Covid-Krise bislang gekostet, etwa durch Mindereinnahmen auf entgangene Steuern und Stundungen von Gebühren. „Damit konnten wir die Menschen und Betriebe in der Krise entlasten. Das war ebenso wichtig, wie die Mehrausgaben zur Bekämpfung des Virus und für die Unterstützungsmaßnahmen“, so der LH. Bei dieser Berechnung sind die direkten staatlichen Leistungen an Bürger und Betriebe gar nicht mit eingerechnet.

Die Zahlen und Fakten:

Laut der Landesabteilung Finanzen standen beim Start der Pandemie für den Nachtragshaushalt knapp über 1.254 Millionen Euro zur Verfügung. Davon wurden bis heute bereits knapp 992 Millionen aufgebraucht. Davon entfallen allein 516 Millionen auf Mindereinnahmen, bedingt durch die Reduzierung des Bruttoinlandproduktes BIP und durch spezifische Covid-Maßnahmen des Landes, zum Beispiel über den Rotationsfonds Wirtschaft. Weitere 189 Millionen Euro waren für spezifische Covid-Förderungsmaßnahmen für Wirtschaft, Kultur, bilateralen Solidaritätsfonds, Covid-Prämien für Gesundheitspersonal und Unterstützung der Familien reserviert, mehr als 71 Millionen Euro für den Sanitätsbetrieb und die Agentur für Bevölkerungsschutz.

Mit dem Nachtragshaushalt 2020 will die Landesregierung nun weitere 261,6 Millionen Euro verteilen, sowohl für Covid- (97 Millionen) als auch nicht-Covid-bedingte (163,3 Millionen) Maßnahmen verwenden. In beiden Fällen liegt der Schwerpunkt mit insgesamt 65,4 Millionen Eure auf dem Bereich Familie, Soziales und Jugend. Davon fließen 29 Millionen in Covid-bedingte Maßnahmen wie Sozialhilfe, Seniorenwohnheime, Covid-Kindergeld, Sommer- und Kleinkindbetreuung, Delegierte Sozialdienste, Jugendherbergen und 36,4 Millionen in weitere Maßnahmen ohne Covid-Bezug wie Pflege-, Landeskinder- und Landesfamiliengeld sowie Jugendarbeit, Delegierte, Sozialdienste usw. Weiters fließen 11,6 Millionen Euro in den Bereich Bildung.

Auch für den Wirtschaftsbereich sind weitere Maßnahmen vorgesehen. Hier legt die Regierung die größten Schwerpunkte auf Mobilität (24,4 Millionen), Wirtschaft-Tourismus (21,7 Millionen), Landwirtschaft (19,5 Millionen) und Forschung (10,7 Millionen). Auch für den Bevölkerungsschutz sind acht Millionen Euro vorgesehen. Weitere 32,8 Millionen Euro stehen für die Verhandlungen von Kollektivverträgen (Seniorenwohnheime, Lehr- und Gesundheitspersonal) bereit.

Eine gute Nachricht kommt indes aus Rom: Wie der LH bekanntgibt, wird der Staat dem Land die durch Steuersenkungen bedingten Mindereinnahmen ausgleichen. Heuer und im kommenden Jahr fließen somit jeweils gut 500 Millionen Euro in den Landeshaushalt zurück.