„Eine große Chance“

Angela Merkel (Foto: 123RF)

Mit 1. Juli hat Angela Merkel die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Im Interview spricht der EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann darüber, welche Erwartungen man an die Kanzlerin hat und ob sie dabei auf Ursula Von der Leyen zählen kann.

Tageszeitung: Herr Dorfmann: Angela Merkel übernimmt für die nächsten sechs Monate den Vorsitz des EU-Rates. Was erwarten Sie sich von der Kanzlerin?

Herbert Dorfmann

Herbert Dorfmann: Es ist dies ein entscheidender Moment für die EU, weil jetzt einfach so viel zusammenkommt: Es braucht einen Ausweg aus der wirtschaftlichen Krisensituation, einen Plan für den Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie, eine Einigung mit Großbritannien. Es gibt also zurzeit wirklich sehr viel „carne sul fuoco“. Dass Deutschland jetzt die Ratspräsidentschaft übernimmt, ist meiner Meinung nach eine große Chance. Es ist eine Chance, endlich aus dieser Sackgasse auszutreten, in der sich die Europäische Union nicht nur seit der Corona-Krise befindet. Nach 15 Jahren Kanzlerschaft hat Frau Merkel jetzt die Chance zu zeigen, dass sie wirklich europäisch denkt.

 Zweifelt man an Merkels Europäismus?

Angela Merkel wird in Brüssel, vor allem auch gemeinsam mit ihrer ehemaligen Ministerin und jetzigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen, teilweise mit Skepsis und Argwohn betrachtet: sie bekennt sich zwar immer zu Europa, aber sie handelte nicht immer in diesem Sinne. Viele werfen ihr vor, dass sie, trotz ihrer europafreundlichen Einstellung, zuerst auf Deutschlands Interessen geachtet hat, und dann auf die von Europa – man denke an die Flüchtlingskrise oder den Atomausstieg, der auf europäischer Ebene nicht abgesprochen war.

Durch die Corona-Krise wurde die Skepsis gegenüber der Europäischen Union immer stärker. Glauben Sie, dass sich durch eine Ratspräsidentin Angela Merkel wieder neues Vertrauen in die EU breitmachen kann?

Ich denke, dass Frau Merkel nach 15 Jahren Kanzlerschaft eine ganz besondere Persönlichkeit hat: ihre politische Weitsicht brachte sie dazu, eine der Einzigen zu sein, die im April schon erkannt hatten, dass die EU als Ganzes auf dem Spiel steht. Sie ließ ihre ehemaligen Partner in Sachen Spar- und Haushaltspolitik, wie zum Beispiel die Niederlanden, Österreich, Finnland, Schweden, im Regen stehen und brachte einen sehr kühnen Vorschlag vor: 750 Milliarden um Europa wieder auf den Weg zu bringen.

Besteht die Möglichkeit, dass mit Ursula Von der Leyen und Angela Merkel ein deutsches „Power-Duo“ die Zügel innerhalb der Europäischen Union in die Hand nimmt?

Es stimmt, dass Ursula Von der Leyen unter anderem auch Ministerin in der Merkel-Regierung war, aber ich denke heute ist sie in erster Linie Kommissionpräsidentin und dann eine Deutsche. Sie wird ihre Rolle richtig interpretieren und wie bisher autonom handeln. Wenn der Eindruck eines „Deutschen Duos“ entstünde, dann würde das bestimmt bei vielen Staaten nicht sehr gut ankommen.

Interview: Mathilde Galli