„Auf dem Klo“

Die Opposition steigt auf die Barrikaden, weil die Mehrheit den Masken-U-Ausschuss vorerst aussetzen will.

Von Matthias Kofler

Im Landtag gingen die Wogen hoch. Anlass war die Forderung von LH Arno Kompatscher, die Anhörungen im Masken-U-Ausschuss um ein paar Wochen aufzuschieben, um die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nicht zu behindern. Zudem kritisierte der SVP-Politiker, dass der Ausschuss am Freitag zwar auf ihn gewartet, ihn aber nicht angerufen habe. Dies sei „nicht fair“ gewesen.

„Es wäre fair gewesen, wenn der LH dem Ausschuss mitgeteilt hätte, ob er zur Aussage komme oder nicht“, echauffierte sich die Grüne Brigitte Foppa.

Auch Franz Ploner wies darauf hin, dass der Ausschuss gemeinsam die Liste der Anzuhörenden erstellt und die Landesregierung frühzeitig eingeladen habe. Man habe später noch einmal nachgehakt, aber nur von einem Landesrat eine Antwort erhalten. Die Mehrheit wolle mit dem Hinweis auf laufende Ermittlungen alle künftigen U-Ausschüsse versenken, warnte Sandro Repetto (PD).

SVP-Sprecher Gert Lanz erinnerte daran, dass der Ausschuss am 24. Juni das Schreiben des LH bekommen habe. Einen Tag vor der Anhörung sei er um 16:17 Uhr von Präsident Ploner angerufen worden. Da er „auf dem Klo“ gewesen sei, habe er drei Minuten später zurückgerufen. Sein Antrag, die Arbeiten auszusetzen, sei im Ausschuss gar nicht besprochen worden. Stattdessen habe man auf die Landesregierung gewartet. Zudem sei das Gutachten des Rechtsamts lächerlich gemacht worden. Wenn das für die Opposition eine korrekte Arbeitsweise sei, verstehe er die Welt nicht mehr, so Lanz.

Eine Aussprache zwischen Opposition und LH führte zu keiner Einigung. Die Minderheit wehrt sich dagegen, die Arbeiten des Ausschusses per Mehrheitsbeschluss auszusetzen: Ansonsten wäre ihre Kontrollfunktion nicht mehr gewährleistet.

Brigitte Foppa hofft, dass man in den kommenden Tagen noch zu einem Kompromiss kommen kann. „Wir wollen regulär weiterarbeiten, indem wir Dokumente untersuchen, eine Chronologie erstellen und Personen befragen, die nicht unter Ermittlung stehen, ohne dabei die Ermittlungen zu behindern“, so die Grüne.