„Zahlen sind rückläufig“

erstellt: 20. Juni 2020, 04:06 in: Gesellschaft | Kommentare : 0

In den verschiedenen CAS-Einrichtungen in Südtirol sind derzeit noch 752 Asylwerber untergebracht. Wie ein Teil der CAS-Strukturen in Zukunft genutzt werden soll.

von Lisi Lang

Die Zahl der Asylwerber in Südtirol hat in den letzten Jahren immer weiter abgenommen. Nach dem Höchststand mit rund 1.700 Asylwerbern in den verschiedenen CAS-Einrichtungen Mitte 2017 sind die Zahlen immer weiter zurückgegangen. Weil weniger Neuankünfte verzeichnet wurden, aber auch weil Asylwerber entweder einen Job gefunden und damit kein Anrecht auf einen CAS-Platz mehr hatten oder ihr Asylantrag positiv bzw. negativ begutachtet wurde, was ebenfalls einen Auszug zur Folge hat.

In den letzten Monaten hat sich die Situation zudem – Corona-bedingt – noch weiter beruhigt, wobei Landesrätin Waltraud Deeg davon ausgeht, dass die Zahlen im Sommer wieder leicht ansteigen könnten. „Die Zahlen waren bereits vor der Corona-Pandemie rückläufig, könnten im Sommer aber wieder leicht zunehmen“, meint Waltraud Deeg.

Aktuell leben 752 Asylweber (Stand 30. April) in 21 CAS-Strukturen in Südtirol (siehe Tabelle). Das geht aus eine Anfrage der Süd-Tiroler Freiheit hervor. Die meisten Asylwerber sind nach wie vor in den verschiedenen Strukturen in der Landeshauptstadt untergebracht, nur noch 24 Personen leben hingegen in der CAS-Struktur in Klausen.

Einige Einrichtungen wurden in den letzten Jahren aber auch bereits aufgelassen, wie beispielswiese jene in Kastelruth oder Brixen.

Aus der Antwort von Landesrätin Deeg geht allerdings nicht hervor, wie viele Asylwerber derzeit in den verschiedenen SPRAR-Einrichtungen untergebracht sind: „Wie viele Asylwerber es sind und wie viel die SPRAR-Einrichtungen im letzten Jahr gekostet haben, wollte die Landesregierung nicht verraten. Für die Süd-Tiroler Freiheit ein Unding, da die Öffentlichkeit ein Recht auf Transparenz und gewählte Abgeordnete ein Recht auf Auskunft haben“, kritisiert die Süd-Tiroler Freiheit mit Blick auf die Antwort.

Landesrätin Waltraud Deeg allerdings betont, dass die SPRAR-Einrichtungen direkt von den Gemeinden bzw. den Sozialdiensten geführt werden und deswegen nicht in Zuständigkeit des Landes fallen. Allerdings konnte man auch in den verschiedenen Bezirken beobachten, dass letztens immer weniger SPRAR-Plätze gebraucht wurden. Die Bezirksgemeinschaft Überetsch-Unterland hat deswegen beispielsweise entschieden, dass das SPRAR-Programm mit Jahresende nicht mehr verlängert wird.

Aus der Anfrage geht auch hervor, wie viel dem Land im Jahr 2019 für die Unterbringung, die Verpflegung oder den Sicherheitsdienst vom Staat rückvergütet wurde. „Die ordentliche Aufnahme in den CAS-Einrichtungen wird vom Staat finanziert. Das Land streckt auf der Grundlage des im Abkommen Regierungskommissariat-Land festgelegten Tagessatzes die Beträge als Beiträge an die Träger vor und erhält die ausbezahlten Beträge dann vom Staat rückvergütet“, erklärt Deeg. Für die Aufnahme wurden vom Staat 2019 insgesamt 11.950.929,91 Euro an das Land rückvergütet, für den Sicherheitsdienst in Situationen besonderer Notwendigkeit sind 194.750 Euro angefallen.

Fest steht, dass die Zahlen weiter rückläufig sind und es einige CAS-Aufnahmeeinrichtungen in Kürze nicht mehr brauchen wird. Aber was wird dann aus diesen Strukturen? „Wir überprüfen derzeit verschiedene Möglichkeiten gemeinsam mit der Task Force Armut“, sagt die Soziallandesrätin.

Ziel des Landes sei es immer gewesen, diese Strukturen, sofern sie nicht mehr gebraucht werden, aufzulassen. Jetzt allerdings überlegt die Task Force Armut diese Strukturen für andere Zwecke, beispielsweise für Obdachlose, umzufunktionieren. „Wir möchten jetzt erheben, welche Strukturen zur Verfügung stehen und welcher Bedarf besteht“, erläutert Deeg. Man wisse nämlich nicht, wie sich die Situation in den nächsten Monaten entwickelt und ob beispielsweise eine Struktur wie jetzt bei den Messe auch künftig zur Verfügung steht. Und immerhin sind dort aktuell rund 95 Obdachlose untergebracht, 60 weitere leben – so wurde es der Landesrätin von den Streetworkern mitgeteilt – aktuell noch auf der Straße. „Wir möchten jedem ein menschenwürdiges Leben ermöglichen“, sagt Waltraud Deeg, die allerding auch die Sorge äußert, dass man einen Weg finden müssen, um nicht gleichzeitig attraktiver für Obdachlose zu werden, um gezielte Ankünfte zu vermeinden. „Es muss klare Regeln geben“, betont Deeg.