Wahlkampf im August

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Es ist Wahlkampf – und niemand geht hin: Müssen die Gemeinderats-Kandidaten heuer um Stimmen werben, wenn die SüdtirolerInnen im Urlaub sind?

Von Matthias Kofler

Für die Freiheitliche Ulli Mair war es eine „etwas anderen Sitzung“.

Um die Sicherheitsbestimmungen aufgrund der Covid-Krise einhalten zu können, tagte der Regionalrat in Trient gestern erstmals im großen Repräsentationssaal.

Auf der Tagesordnung Stand der Gesetzentwurf zu den Gemeindewahlen, die aller Voraussicht nach am 20. September – zeitgleich mit dem Referendum zur Verkleinerung des Parlaments – stattfinden werden. „Wir peilen einen Termin an, an dem man davon ausgehen kann, dass die Bürger im Lande sind“, erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher. Ziel sei eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. Das gestern verabschiedete Wahlgesetz sieht (theoretisch) einen Wahltermin zwischen 1. September und 15. Dezember vor.

Auf Vorschlag von Riccardo Dello Sbarba wurden die für die Einreichung einer Liste notwendigen Unterschriften auf ein Drittel reduziert. Der Grüne sprach von einem „wichtigen Signal für die demokratische Beteiligung“. Für kleinere Gemeinden bedeutet dies, dass sieben Unterschriften ausreichen. Bei größeren Gemeinden, Bozen mit eingeschlossen, werden 67 benötigt.

SVP-Fraktionssprecher Gert Lanz konnte erwirken, dass die Unterschriften eine Woche früher eingereicht werden können, damit diese bürokratische Arbeitnnicht mit den Ferragosto-Ferien zusammenfällt. Abgelehnt wurde hingegen der Antrag der Grünen, wonach die traditionellen Bürgerlisten den Parteien gleichgestellt und von der Unterschriftensammlung befreit werden sollten.

Alessandro Urzì (Fratelli d’Italia) warnte: „Der Wahlkampf sollte nicht im August beginnen, wenn die Wähler auf Urlaub sind.“ Die Wahlentscheidung werde in den letzten zwei Wochen getroffen, das wisse jeder Wahlkämpfer, entgegnete Gert Lanz.