Arnos Bilanz

LH Arno Kompatscher zieht eine erste (positive) Corona-Bilanz – gibt aber noch keine Entwarnung: Die Krise werde auch in den Jahren 2021 und 2022 spürbar bleiben.

Von Matthias Kofler

Es ist ein deutliches Zeichen dafür, dass Südtirol mittlerweile die sogenannte „Phase 2“ der Corona-Krise erreicht hat: Seit gestern hält Arno Kompatscher seine wöchentliche Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung der Landesregierung nicht mehr medial, sondern – so wie früher – unter Präsenz der Journalisten im Palais Widmann ab. Freilich unter verschärften Sicherheitsbestimmungen und mit gebührendem Abstand zwischen den Sitzbänken.

Der Landeshauptmann nutzte sogleich den Moment, um eine erste Corona-Bilanz zu ziehen: „Es ist uns gelungen, durch die gemeinsame Disziplin und die Opferbereitschaft unserer Bevölkerung, der ArbeitnehmerInnen, der ArbeitgeberInnen, der Familien, jetzt diese Phase 1 geschafft haben“, erklärte Kompatscher. Seiner Meinung nach hat Südtirol die Krise bisher „relativ gut durchstehen können“, auch die epidemiologischen Daten stimmten ihn und seine Regierungsmannschaft zuversichtlich. „Trotzdem wissen wir, dass das Ganze nicht spurlos an uns vorbeigegangen ist: Die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise sind bereits jetzt überall spürbar und werden auch weiterhin spürbar bleiben.“ Kompatscher rechnet damit, dass Südtirol auch in den Jahren 2021 und 2022 unter den Folgen der Corona-Pandemie zu leiden habe. Er beruft sich dabei auf Prognosen von Wirtschaftsexperten. „Deshalb gilt es, uns jetzt auf diese Herausforderungen vorzubereiten“, so der SVP-Politiker.

Kompatscher illustrierte noch einmal die Strategie der Landesregierung: Zuerst sei es darum gegangen, für Liquidität zu sorgen – etwa durch Stundungen (bislang 4,7 Milliarden Euro) und durch Bankkredite. Danach habe sich das Land um die sogenannten Härtefälle bemüht – allerdings war das mit einigen Problemen verbunden. „Wir sind selbst äußerst betrübt und unzufrieden darüber, dass sich das mit der Lohnausgleichskasse so sehr in die Länge gezogen hat – das verlief nicht so, wie wir uns das vorgestellt haben“, betonte Kompatscher. Südtirol hänge hier am staatlichen INPS-System. Er hoffe, „dass das jetzt endlich in die Gänge kommt und die staatlichen wie auch die Landes-Zusatzleistungen ausbezahlt werden.“ Der LH fügte aber hinzu, dass die Hilfsmaßnahmen von Staat, Land und Gemeinden nicht ausreichen werde. Mithilfe von Neustart-Apps wolle man verschiedenen Zielgruppen aus Privatleben und Wirtschaft „Hilfe zur Selbsthilfe“ bieten.

„In den vergangenen Wochen und Monaten hatten wir keine andere Möglichkeit, als auf Sicht zu fahren. Nun können wir aufgrund der stabilen Lage den Fokus wieder auf mittelfristige Ziele legen“, erklärte Kompatscher. Die Landesregierung wolle vor allem die möglichen Ausläufer der Krise so gering wie möglich halten: „Wenn wir jetzt die Zeit nutzen, werden wir später weniger Härtefälle haben“, zeigte sich der LH überzeugt. Dies gelinge nur durch eine enge Abstimmung mit den Sozial- und Wirtschaftsverbänden des Landes. Kompatscher kritisierte abschließend jene Oppositionsparteien, die versuchen würden, „die Ängste und Sorgen der Menschen weiter zu befeuern und die Krise für eigene politische Zwecke auszunutzen.“