„Da spiele ich nicht mit“

Martin Stolzlechner soll aus dem Gemeinderat von Gais ausgeschlossen werden, weil nach dem Schottergruben-Rekurs eine Unvereinbarkeit vorliege. Aber der Betroffene will sich wehren. 

von Silke Hinterwaldner 

Martin Stolzlechner gibt sich kämpferisch. „Sie wollen mich wohl auf Biegen und Brechen loswerden, weil ich nicht nach ihrer Pfeife tanze. Aber da spiele ich nicht mit.“

Er ist Mitglied des Gemeinderates in Pfalzen, aber in diesem Gremium könnten seine Tage tatsächlich gezählt sein. Der Grund: Martin Stolzlecher ist einer jener Bürger, die einen Rekurs gegen den Bau der umstrittenen Schottergrube in Gais unterzeichnet haben. Streng genommen richtet dieser Rekurs sich zwar nicht gegen die Gemeinde, sondern gegen einen Beschluss der Landesregierung, der im Dezember gefasst wurde: Dabei wurde beschlossenen, einen Teil des ausgewiesenen Areals für den Schotterabbau freizugeben und für einen zweiten Teil weitere Untersuchungen abzuwarten. Zuvor hatte man monatelang darum gefeilscht: Fraktion und Betreibergesellschaft BWR möchten auf dem Areal Schotter abbauen. Eine Gruppe von Bürgern will ebendies verhindern. 

Nach dem Rekurs wurden die Arbeiten auf dem Areal einstweilen ausgesetzt. Ende September ist die Hauptverhandlung anberaumt. In der Zwischenzeit aber muss auch der Gemeinderat weiterarbeiten. Heute Abend wird deshalb das erste Mal darüber beraten, ob Stolzlechner ebendort bleiben darf oder ausgeschlossen werden muss. Der Betroffene sagt: „Ich werde nicht nachgeben. Weder trete ich aus dem Gemeinderat zurück noch ziehe ich meine Unterschrift unter dem Rekurs zurück. Schließlich bin ich mir keiner Schuld bewusst. Ich sehe es vielmehr als meinen Auftrag an, mich für die Anliegen der Leute einzusetzen.“ 

Alex Dariz sieht das anders. In den Augen des Vizebürgermeisters von Gais scheint eine Vorhaltung im Gemeinderat unumgänglich. Wer sich im Rechtsstreit mit der Gemeinde befinde, darf nicht Vertreter im Gemeinderat sein. „Er muss sich entscheiden“, sagt Dariz, „entweder Gemeinderat oder Rekurssteller. Wobei ein Rückzug vom Rekurs das Verfahren nicht beeinträchtigen würde.“ 

Trotzdem ist in dieser doch etwas heiklen Sache das letzte Wort noch lange nicht gesprochen. Zum ersten ist zu klären, ob die Vorhaltung auch berechtigt ist, wenn es sich um eine Bürgerklage handelt. Zum zweiten soll der Gemeinderat bald schon neu gewählt werden: Nach der ersten Vorhaltung heute Abend kann Stolzlechner eine Stellungnahme abgeben. Danach gibt es in der kommenden Gemeinderatssitzung eventuell eine zweite Vorhaltung, erst in einer dritten Sitzung ist ein Ausschluss aus dem Gemeinderat möglich. Es ist aber nicht anzunehmen, dass es vor der Neuwahl noch so viele Sitzungen geben wird.