„Faule Ausrede“

Wie die SVP die Wahl von Franz Ploner zum Chef des Masken-Ausschusses vereiteln will. Und warum Andreas Leiter Reber frustriert ist.

Von Matthias Kofler

In der SVP ist man seit dessen (unerwarteten) Rücktritt aus dem Masken-Untersuchungsausschuss nicht gut auf Paul Köllensperger zu sprechen. Vor allem die Tatsache, dass der Team-K-Chef keinen Grund für eine Entschuldigung sieht, stößt den Abgeordneten des Edelweißes sauer auf. Köllensperger begründet seinen Rückzug aus dem U-Ausschuss damit, dass sich die Opposition auf Franz Ploner als Präsidenten geeinigt habe und er deshalb nun für seinen Fraktionskollegen Platz mache. Doch warum ist Ploner, der zweifelsohne das größte medizinische Fachwissen aufweist, nicht von Anfang an in den Ausschuss gegangen? „Weil er eigentlich für die Expertenkommission zur Aufarbeitung der Causa Ischlg vorgesehen war, die der Tiroler Landtag einrichtet“, heißt es aus dem Team K.

Doch in der SVP-Fraktion betrachtet man dies als eine „faule Ausrede“.

Der Hintergrund: Zwar hatte der Klubobmann der Neos, Dominik Oberholzer, den Ex-Primar als einen von drei möglichen Kandidaten für die Kommission ins Spiel gebracht (jede Fraktion durfte drei Namen präsentieren). Doch im Rahmen der Klubobmann-Sitzung am 30. April einigte man sich parteiübergreifend darauf, keine aktiven Politiker zu entsenden.

Das bedeutet: Köllensperger wusste schon seit mindestens einer Woche, dass Ploner genügend zeitliche Kapazitäten für den Masken-U-Ausschuss des Südtiroler Landtags (Hauptarbeitgeber des Ex-Primars) zur Verfügung hat.

Warum dann dieses Manöver? Aus Oppositionskreisen ist zu vernehmen, dass Köllensperger selbst gerne den Vorsitz im U-Ausschuss übernommen hätte, was dieser auch nicht verneint: „Theoretisch sind wir alle in Frage gekommen.“ Die Minderheit habe sich aber einstimmig auf Franz Ploner geeinigt.

Doch das Team K sollte die Rechnung nicht ohne den Wirt machen. Die TAGESZEITUNG hat aus Hintergrundgesprächen mit mehreren SVP-Abgeordneten in Erfahrung gebracht, dass die Wahl des Ex-Primars zum Chef des Masken-Ausschusses alles andere als sicher ist. „Der U-Ausschuss ist eine der größten Waffe der Opposition – doch ohne unsere Zustimmung kann keiner zum Vorsitzenden gewählt“, sagt ein Abgeordneter sybillinisch. Ein anderer meint: „Freudensprünge macht bei uns keiner, wenn es um Ploner geht.“ Und ein Mitglied der Landesregierung schildert: „Noch ist völlig offen, ob Ploner die notwendige Stimmenmehrheit erreicht. Bei der Wahl des Vorsitzenden sollten nicht die persönlichen Ambitionen eines Abgeordneten im Vordergrund stehen. Entscheidend ist vielmehr, ob er die Arbeiten des Ausschusses objektiv leiten kann.“ Da Ploner pensionierter Ex-Angestellter des Sanitätsbetriebs ist, kann man eine gewisse Befangenheit nicht vom Tisch weisen.

Wer käme für den Chefposten sonst noch in Frage?

Nach Informationen der TAGESZEITUG hatte die SVP schon seit mehreren Tagen einen Deal mit F-Obmann Andreas Leiter Reber in der Tasche, der liebend gerne zum Vorsitzenden gewählt worden wäre. Als solcher wäre ihm für die kommenden Monate eine große öffentliche Aufmerksamkeit sicher. „Doch wir haben ihm (Leiter Reber) das Spiel zunichte gemacht“, sagt der Fraktionssprecher einer Minderheitenpartei. Daher war der Blaue auch so sauer, als Köllensperger die Sitzung am Dienstag vorzeitig beendete. Im Landtag stellte Leiter Reber aber klar, dass er es gewesen sei, der Ploner vorgestellt hat.

Mittlerweile scheint die SVP dem Freiheitlichen einen italienischen Abgeordneten vorzuziehen: Heiß gehandelt werden Sandro Repetto (PD) und Diego Nicolini (Movimento 5 Stelle), die aufgrund ihrer geringeren Sichtbarkeit weniger „gefährlich“ wären als ein Abgeordneter einer deutschsprachigen Oppositionsfraktion. Nur ist man unterm Edelweiß nicht sicher, ob einer der beiden überhaupt bereit wäre, aus dem Ploner-Deal auszuscheren und sich von der Mehrheit zum Vorsitzenden küren zu lassen, so wie zuletzt Elena Artioli beim ESF-Ausschuss.