Hoteliers wollen Schadenersatz
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Tausende Hoteliers in Österreich wollen wegen der Betriebssperren in der Coronakrise den Staat auf Schadenersatz klagen.
Hagelt es jetzt Schadenersatzklagen?
Nach einem Bericht der Salzburger Nachrichten wollen 2.000 Hoteliers in Salzburg den Staat auf Schadenersatz klagen – wegen der Corona-Betriebssperren.
In Tirol wird die Zahl der Entschädigungsanträge laut TT auf 3500 geschätzt.
Auch für die anderen Bundesländer müsse von tausenden Anträgen ausgegangen werden.
Dem österreichischen Staat drohen damit laut SN Hunderte Millionen Euro an Forderungen.
Der rechtliche Hintergrund:
Für die knapp ersten beiden Wochen der Sperren ab Mitte März haben in Österreich noch das alte Epidemiegesetz und eine Epidemiesperre anstatt eines Betretungsverbots gegolten.
Die Wirtschaftskammer (WK) Salzburg gehe von einer Entschädigung für die Hoteliers für diesen Zeitraum aus, die Auszahlung werde jedoch mindestens ein halbes Jahr dauern.
Der Anspruch sei „dem Grunde nach unstrittig“, zitieren die SN den Spartengeschäftsführer der WK Salzburg, Reinhold Hauk. Andere Experten argumentieren laut dem Bericht, dass sogar Entschädigungen für einen längeren Zeitraum möglich seien, da das Betretungsverbot für Urlauber einer Schließung gleichkomme.
Mit der Klärung des Sachverhalts werden wohl die Höchstgerichte befasst werden.
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Kommentare (13)
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george
Ich würde doch einfach das Virus klagen, oder etwas doch nicht klagen? 😀
george
…., oder etwa doch nicht klagen? 😀
hallihallo
oder etwa china klagen. es vermehren sich die meldungen, daß das virus aus einem labor stammt. und auch wenn es vom markt kommt, hat china doch versäumt, hygienevorschriften einzuführen. schweine- und vogelgrippe, sars , usw. kommen doch alle aus china.
china hat sich mit seinem extremen export stark bereichert, soll aber auch für die verursachten schäden aufkommen.
die lebentiermärkte gehören verboten ( wo ist da die who?), ansonsten keine einreise für chinesen und deren produkte.
george
Was meint ihr wohl, wieviel „Viren“, all diese Herren/Damen, die jetzt den Staat klagen wollen, vorher schon produziert haben? Der Staat (sprich die einfache Zivil Gesellschaft) soll euch keinen Beitrag geben, dann wird euch das Klagen schon vergehen.